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Globalisierung und Neoliberalismus - Referat
1. Neoliberalismus
-> neue Form des Liberalismus ( Laissez-faire –>
keine Eingriffe des Staates)
-> Wirtschaftsform, in der das Kapital leitend ist
-> Staat unterstützt das freie Wirtschaftsgeschehen
durch seine Politik
-> freier Leistungs- und Kapitalwettbewerb mit dem
obersten Prinzip „ Wer Kapital hat, dem wird
gegeben“
-> Wirtschaftssubjekte sollen frei von staatlichen,
einschränkenden Gesetzen und Verordnungen (z.B.
Umweltschutz) in der Marktwirtschaft agieren können
-> Reduzierung der Gesetze und Verordnungen
(Deregulierung),die auf das Wirtschaftsgeschehen
einwirken
-> Privatisierung staatlicher Einrichtungen, bzw.
Staatsbetrieben, sowie Einschränkung der
Staatsbeteiligung innerhalb der Infrastruktur
(z.B. Verkehr, Bildung, Energie)
-> Staat soll durch Wettbewerbspolitik für
funktionsfähige Märkte sorgen,
sowie der Bildung von Monopolmärkten und
möglichem Marktversagen vorbeugen und
gegebenenfalls regulierend (indirekt) in das
Marktgeschehen eingreifen (z.B. durch
Steuern auf externe Effekte und
Kartellgesetzgebung)
2. Globalisierung
-> zunehmende weltweite Vernetzung ökonomischer
Aktivitäten und Entstehung weltweiter
Märkte für Waren, Kapital und Dienstleistungen,
durch
- neue Technologien im Kommunikations-,
Informations- und Transportwesen
(weltweite Datennetze, Satellitenkommunkation,
computergestützte Logistik u.a.)
- neu entwickelte Organisationsformen von
Produktionsprozessen
- Beseitigung bzw. Verringerung von
Handelshemmnissen, wie Zöllen, Subventionen
oder Normvorschriften zum Schutz der
heimischen Wirtschaft , z.B. durch die WTO
(Welthandelsorganisation), um eine
Liberalisierung des Welthandels zu schaffen
-> ermöglicht es den Unternehmen, weltweit die für
sie günstigsten Produktionsstandorte
(im Bezug auf Arbeits- und Produktionsbedingungen)
sowie Lieferstandorte auzuwählen
wirkt darauf, dass Angebot und Nachfrage aus der
ganzen Welt in immer stärkeren Maße
zusammengefasst werden und die Preisbildung immer
mehr vereinheitlicht wird
-> Wettbewerbsdruck zwischen den Staaten entsteht,
sodass alle versuchen ihren Staat
als Kapitalstandort möglichst attraktiv zu
gestalten
3. Globalisierung und Neoliberalismus
3.1. Bedeutung auf nationaler Ebene
-Globalisierung in Form von weltweiten Handels- und
Produktionsmöglichkeiten (-> neue Technologien, ->
Öffnung von Handelsschranken) steht im unmittelbaren
Zusammenhang zur Wirtschaftsentwicklung in
Deutschland
- Unternehmen müssen dem internationalen
Wettbewerbsdruck standhalten und fordern deshalb
möglichst günstige Produktionsbedingungen und
entsprechend geringe Produktionskosten, z.B. durch:
-> geringe Steuersätze ( -> Unternehmenssteuern)
-> wenig Einschränkungen durch Gesetze und
Verordnungen:
- Arbeitsrecht ( -> Kündigungsschutz,
Lohnniveau, Arbeitszeitgesetz)
- Umweltgesetze (-> Schutz von Gewässern und
Luft vor Schadstoffen) und entsprechende
Steuern für Umweltverschmutzung
- geringe Lohnnebenkosten (-> Beiträge zur
Renten-, Kranken-, Pflege- und
Arbeitslosenversicherung, Urlaubs- und
Weihnachtsgelder u.a)
Deutschland hat folglich eine stark vom
Neoliberalismus geprägte Wirtschaftsform,
da staatliche, einschränkende Bestimmungen weitestgehends abgeschafft werden sollen und zudem alles als Kostenfaktor gesehen wird, den es zu minimieren gilt (vgl. Umwelt,Arbeit).
Die Entwicklung der Wirtschaft und die
sozialdemokratische Politik Deutschlands sind daher
zwei gegensätzliche Pole, die im ständigen
Spannungsfeld stehen, da die staatlichen Gesetze und Verordnungen die Gewinnmaximierung der Unternehmen verhindern und negativ auf ihr Bestehen im internationalen Wettbewerb wirken.
Infolgedessen wandern viele Unternehmen ins Ausland ab um dort Kostenvorteile für ihre Produktion nutzen zu können (z.B. Niedriglohnländer)
Folgen: - Arbeitslosenzahlen steigen
- geringere Steuereinnahmen
- höhere Ausgaben
(->Arbeitslosengelder,
Sozialleistungen)
-> höhere Verschuldung des
Staatshaushalts
Um den negativen Entwicklungen entgegenzuwirken, d.h. um Abwanderungen zu vermeiden, Deutschland wieder attraktiver als Wirtschaftsstandort zu machen und die Verschuldung des Staatshaushalts zu reduzieren, muss sich die Politik immer weiter an die neoliberalen Mechanismen der Wirtschaft anpassen, was sich an u.a. an folgenden Entwicklungen erkennen lässt:
-> Sozial- und Gesundheitswesen:
- Arbeitslosengeld ॥ ( niedriger als die vorherige
Arbeitslosenhilfe)
- Gesundheitsreform ( Senkung des Beitrags der
gesetzlichen Krankenversicherung,
dafür jedoch höhere eigene Zahlungen des
Versicherten, z.B. Praxisgebühr), um
Lohnnebenkosten zu senken
-> Steuerreform:
- geplante Senkung der Unternehmenssteuer ab 2008
-> Rentenreformen:
- Rentenniveau sinkt in Zukunft -> private
Altersvorsorge wird notwendig
-> Bildungssystem:
- neuer Boom von privaten Hochschulen
- Einführung von Studiengebühren ( können
letztlich auch dem Staat zugute kommen)
Folgen:
-> soziale Schere wird immer größer; zunehmender
Konkurrenzkampf auch in der Gesellschaft;
Chancenungleichheit wird verschärft
3.2. Bedeutung auf internationaler Ebene
WTO :
-> Welthandelsorganisation, 1995 gegründet
-> setzt Regelwerk mit Spielregeln für den
weltweiten freien Markt durch
-> kann Sanktionen gegen Länder durchsetzen,
die sich nicht an diese halten;
Regelwerk hat Vorrang vor nationalen
Gesetzen / anderen internationalen Abkommen
-> jedes Land besitzt eine Stimme, aber nur
Japan, EU, USA und Kanada können
Tagesordnungspunkte festsetzen
-> treibt Privatisierung der Betriebe voran
-> Abkommen über Handel mit Dienstleistungen:
- multinationale Konzerne wollen den
öffentlichen Dienst wie das
Gesundheitswesen weltweit übernehmen
- seit 2002: kann ein Staat nicht
beweisen, dass sein Dienst ebenso
befriedigend ist wie der eines
interessierten Konzern, so muss
privatisiert
werden
-> auch Industrieländer privatisieren, z.B.
Wasserversorgung oder Gesundheitswesen in
Deutschland (Krankenhäuser strichen
Ärztestellen, welche zur bestmöglichen
Versorgung der Patienten fehlen)
IWF:
-> internationaler Währungsfond, 1944
gegründet
-> überwacht Weltwirtschaft und fördert
freien Markt
-> Stimmanteile der Länder hängen von deren
Wirtschaftskraft ab, z.B. USA: 17% der
Stimmen, obwohl nur 5% der
Weltbevölkerung dort leben
-> G7-Länder besitzen insgesamt 45% der
Stimmanteile, sind also fähig ihre
Interessen durchzusetzen
Weltbank:
-> 1944 gegründet
-> vergibt Kredite an Länder der dritten
Welt, für infrastrukturelle Projekte (z.B.
Straßen,Staudämme)
-> Zusammenarbeit mit IWF: Kredite für
Strukturanpassungen
-> Strukturanpassungsprogramme öffnen die
Grenzen der Länder für ausländische
Konzerne, privatisieren Staatsbetriebe,
drücken Löhne, senken staatliche Ausgaben
für soziale Aufgaben -> zerstören örtliche
Industrie
Auswirkungen der WTO, IWF- & Weltbankmaßnahmen:
-> Entwicklungsländer sollen Waren für den
weltweiten Export herstellen, um ihre
Schulden zu begleichen
-> soziale Schäden (schlechte
Arbeitsbedingungen, z.B. Kinderarbeit für
Nike)
-> Umweltschäden (z.B. nur noch Anbau von
Monokulturen: bestimmte Kartoffel für Mc-
Donalds, die anfällig für Schädlinge ist
(-> gut für Chemiekonzerne der USA und EU
wie Bayer oder BASF, weshalb USA und EU
ständigen Druck in der WTO machen, keine
Einfuhrzölle mehr für Chemikalien zu
verlangen)
-> Opfer der neoliberalen Weltordnung sind
zudem Menschen, die aus ihren
(Entwicklungs-)Ländern vor Folter, Armut,
Hunger,... (-> nationale Industrie wird
durch ausländische Konzerne verdrängt)
fliehen und an den Grenzen zu
Industrieländern weggeschickt werden
Hintergründe:
-> hinter Weltbank, WTO und IWF stehen die
Reichen und Mächtigen; der Reichtum
der Menschen hängt von ihrer Stellung in
den multinationalen Konzernen ab:
ungefähr 200 Konzerne (mit 15000
Führungskräften) haben einen gemeinsamen
Umsatz,der ¼ der Weltproduktion entspricht
-> wenige Menschen entscheiden darüber wohin
Arbeit und Reichtum fließen, die meisten
dieser Menschen mit multinationalen
Konzernen stammen aus den Ländern, welche
auch die WTO und IWF beherrschen
-> Politik von IWF, Weltbank und WTO basiert
auf dem Neoliberalismus:
Staat hält sich weitestgehend aus
wirtschaftlichen Angelegenheiten heraus,
subventioniert beispielsweise nicht,
schwache Länder sollen Importkontrollen
abbauen, sich reicheren Ländern öffnen,
multinationale Konzerne sollen öffentliche
Dienstleistungen wie das Bildungswesen
übernehmen
-> die Reichen würden zwar reicher, doch
durch das Wirtschaftswachstum würde auch
für die Armen etwas abfallen (Tripple-Down-
Effekt):
- es wurden 76 Länder untersucht, in denen
IWF-/Weltbankmaßnahmen durchgeführt
wurden: 4 davon wiesen deutlich höheres
Wirtschaftswachstum auf, die Reichen waren
reicher, und westliche Investoren machten
viel Geld durch diese Maßnahmen
-> IWF und Weltbank gelangten im Laufe der
Zeit zu immer mehr Einfluss, neoliberaler
Kurs in den Industrieländern wurde immer
stärker
-> die Weltmärkte funktionieren daher vor
allem wegen der regionalen und nationalen
Unterschiede, wegen des Gefälles der
einzelnen Volkswirtschaften.
Das Gefälle, das Auseinanderdriften von
Arm und Reich hat sich drastisch
verschärft und die soziale Marktwirtschaft
gerät durch die verschärfte
Konkurrenzsituation und der zu hohen
Kosten in Bedrängnis
Neoliberalismus in den USA:
-> von 1940 bis 1970 verdoppelte sich das Einkommen
amerikanischen Familien zwar, doch seit Mitte der
60er gab es bei ihnen kein Einkommenswachstum
mehr, obwohl die Jahresarbeitszeit sich
durchschnittlich um 160 Std. verlängerte,
außerdem: 1 von 8 amerikanischen Familien lebt
unter der Armutsgrenze, viele sind nicht
krankenversichert und Topmanager verdienen
durchschnittlich das 419-fache wie
Fabrikarbeiter
Quellenangaben:
http://de.wikipedia.org/wiki/Neoliberalismus
http://de.wikipedia.org/wiki/Agenda_2010
http://de.wikipedia.org/wiki/Flexibilisierung
http://taz.de/pt/2004/08/23/a0135.nf/textdruck
http://www.thur.de/philo/globalisierung.htm
http://www.mentalpsychologie-netz.de/gesellschaft/globalisierungmachtwirtschaft/globalisierungneoliberalismus.php4
http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/421/61360/
http://www.hwwa.de/Publikationen/Wirtschaftsdienst/1999/wd_docs1999/wd9908-loesch.htm
http://tiss.zdv.uni-tuebingen.de/webroot/sp/barrios/themeA2a-dt.html
http://www.buko.info/asww/neoliberal.html
http://bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=G320F2
http://bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=3BHPUI
http://bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=NU5324
http://www.linksruck.de/litera/ngw/ngw0.htm
http://www.isw-muenchen.de/download/aufgaben-gewerkschaften.html
http://www.initiativeandersarbeiten.de/html/inititative/prot_einz.php?zid=21
Köpf, Peter (1998): Stichwort.Globalisierung. München:Wilhelm Heyne Verlag.
Drechsler, Hanno; Wolfgang Hillingen; Franz Neumann (1995): Gesellschaft und Staat. Lexikon der Politik. 9. neubearb. u. erw. Aufl. München: Verlag Franz Vahlen.
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