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das politische verhältnis von irland zur eu - Referat
Das politische Verhältnis von Irland zur EU
Ein wichtiger Bestandteil des Verhältnisses von Irland und der EU, politisch gesehen, ist das Abkommen von Nizza. In diesem Abkommen ging es um die EU-Osterweiterung. In einer Wahl stimmte Irland darüber ab.
Am 08. Juni 2001 wurden die Ergebnisse der Wahl bekannt gegeben. Das Ergebnis war ein Schock, denn keiner hatte damit gerechnet. 52,87 Prozent der abgegebenen Stimmen lehnten den Vertrag ab. Bertie Ahern, Taoiseach, der Premierminister des Landes zeigte sich sehr enttäuscht. Aber nicht nur er, das Ergebnis war EU- weit zu spüren: Damit hatte niemand gerechnet.
Die Suche nach Gründen
Die stellvertretene Ministerpräsidentin des Landes, deutete das Ergebnis als Ausdruck der Bedenken der Bevölkerung gegenüber dem Weg der Europäischen Union. Sie sagte: "Die Menschen haben ihre Entscheidung getroffen und wir müssen das respektieren. Das Ergebnis ist nicht nur für uns enttäuschend, sondern auch für unsere EU-Partnerstaaten und insbesondere für die Länder in Osteuropa, die sich um die Aufnahme beworben haben. Wir brauchen nun eine Zeit der Überlegung, um zu bewerten, was für Auswirkungen mit diesem Ergebnis verbunden sind."
Brendan McGahon, Mitglied der Regierungspartei Final Gael sah dieses Ergebnis als politisches Desinteresse der Bevölkerung. Er sagte: "Ich glaube, dass die Menschen absolut kein politisches Bewusstsein haben und lieber "Coronation Street" oder "Fair City" sehen und nicht in der wirklichen Welt leben. Es ist schon klassische Ironie, dass ein Land, das am meisten von Europa profitiert hat, anderen weniger privilegierten europäischen Ländern die Möglichkeiten verweigert." Von den Wahlberechtigten gaben nur 34,79 Prozent ihre Stimme ab, seit 1972 ist dies die schlechteste Wahlbeteiligung.
Die Reaktionen der Mitgliedsstaaten
Die Reaktionen der übrigen EU-Mitgliedsstaaten reichten von Schockiertheit bis Bestürzung über die Entscheidung der irischen Bevölkerung. In einer gemeinsamen Erklärung von Romano Prodi, dem Präsidenten der Europäischen Kommission, und Goran Persson, dem Premierminister von Schweden, das in diesem Jahr den EU-Ratsvorsitz inne hat, heißt es: "Wir sind sehr enttäuscht über das Ergebnis des Referendums in Irland. Nichtsdestotrotz respektieren wir das Resultat dieses demokratischen Prozesses vollständig."
Prozess der Erweiterung geht weiter
Auch die deutsche Regierung zeigte sich überrascht über den Ausgang der Wahl und äußerte ihr Bedauern. "Auf der einen Seite respektieren wir die Entscheidung der irischen Bevölkerung, auf der anderen Seite wird der Prozess der Erweiterungnatürlich weitergehen," sagte ein Sprecher in Berlin. In ähnlicher Weise äußerten sich auch die übrigen EU-Mitgliedsstaaten, wohl auch um die zwölf Länder, die sich um einen Beitritt in die EU beworben haben, zu beruhigen.
Zweite Wahl in Irland wahrscheinlich
Vielzitiert wurde in diesem Zusammenhang auch das Beispiel Dänemarks, dessen erster Volksentscheid über das Abkommen von Maastricht im Jahre 1992 scheiterte. Nach einiger Zeit des Abwartens und Vertragsänderungen wurde eine zweite Wahl abgehalten. So scheint es wahrscheinlich, dass es vor Ende des Jahres 2002 ein weiteres Referendum zur EU-Osterweiterung in Irland geben wird. Ob dies jedoch mit ähnlich wenigen Veränderungen geschehen kann, wie im Falle Dänemarks, bleibt fraglich.
Der irischen Regierung bleibt, mal abgesehen von der von Mary Harney angekündigten "Zeit des Wundenleckens", nichts weiter übrig, als das Gespräch mit den Partnerstaaten zu suchen. Zu diesem Zweck wird der irische Außenminister Brian Cowan am Donnerstag in Göteborg mit seinen EU-Kollegen nach einem ersten Weg aus der Krise suchen.
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