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Amerikanische Verfassung und Bill of Rights - Referat
Zentralstaat oder Staatenbund
Bei der Debatte um die Staatsform zwei Gruppen:
Federalisten wollten einen starken Zentralstaat
Anit-Federalisten wollten einen lockeren Staatenbund mit schwacher Zentralregierung
- Nach der Unabhängigkeit bröckelte der Zusammenhalt der einzelnen Staaten
- Bis 1781 Schaffung lockerer Staatenbund mit Kongress
- Es schien fraglich ob ein solch großes Land als Republik verwaltet werden kann
- Viele wollten die Souveränität in den Staaten lassen, dort kannten sich die Eliten
- Ab Juli 1787 durften neue Staaten durften in die Union beitreten, wenn diese über 60 000 Menschen hatten und eine republikanische Verfassung, Westexpansion wurde vorangetrieben
- Der Kongress verfügte immer noch über keine Mittel um Problem zu beheben
- Die Wirtschaft war nach dem Krieg sehr geschwächt, Kaputte Infrastruktur, Staatsverschuldung, keine hohen Steuereinnahmen
- Agrarische Revolten gegen Steuereintreibung, USA ist noch schwach, Federalisten wurden bestärkt
Dilemma
Kongress hatte nicht die Mittel die Aufgaben einer Regierung zu erfüllen, die Einzelstaaten wollten, aber Souveränität behalten aber waren finanziell auch nicht in der Lage einzeln die Probleme der Nachkriegszeit zu lösen → die einzige Löse war eine gemeinsame Finanzpolitik
Die Amerikanische Verfassung
- Es entbrannte eine große öffentliche Debatte über die Ausgestaltung der Verfassung (Diskussionen, Pamphlete, Publikationen)
- Den Zeitgenossen war klar, dass sich hier die Möglichkeit bot, etwas umzusetzen was es so in der Geschichte noch nicht gab (Utopie)
- Die Verfassung der Einzelstaaten schränkten zwar die Macht des Gouverneurs ein, aber hatten trotzdem große Unterschiede
- Viele sahen diese Krise als gefährlicher an als der Krieg gegen GB
- Trotz der unterschiedlichen Vorstellungen war die Kompromissbereitschaft am Ende hoch
- 1787 treffen in Philadelphia, wo unter der Leitung von Washington eine neue Verfassung eingeführt wurde, Verhandlungen im Geheimen
- Regierung muss dem Volk dienen und nicht beherrschen
- Wahlrecht an Landbesitz (etwa 70 - 90 Prozent der weißen Männer waren Wahlberechtigt)
- Trennung von Staat und Kirche
- Gründungsväter sahen, dass die Verfassung einen Grad an Flexibilität erfüllen muss
- Amendments
- Da das Gremium homogen war und die meisten Teilnehmer bereits politische Erfahrungen gesammelt hatten, ergab sich eine gute Basis für Kompromisse
checks and balances
- Prinzip der Amerikanischen Verfassung basiert auf der gegenseitigen Kontrolle durch Exekutive, Legislative und Judikative
- Durch diese Gewaltenverschränkung wurden bewusst potenzielle Konflikte provoziert, damit die Machtausübung kontrolliert bleibt
- Pessimistisches Menschenbild → Es würde immer Menschen gäben, die versuchen ihre Kompetenzen zu überschreiten und Institutionen müssten solche Übergriffe verhindern
- Einzelstaaten behielten Kontrolle z.B. über Justiz, Polizei, Kultur
- Gestaltung Wahlrecht auch auf Staatenebene
Aufbau der Verfassung
Präsident in der Exekutive eine starke Stellung
- Ernennt Regierung und ist oberster Befehlshaber
- Ernennt Minister, diese müssen vom Senat bestätigt werden
- Kongress kann mit Mehrheit Maßnahmen des Präsidenten überstimmen oder ihn ganz absetzen (impeachment)
Kongress ist die Legislative
- Besteht aus Repräsentantenhaus und Senat
- Beide sind im Gesetzgebungsverfahren gleichberechtigt
- Jeder Staat zwei Senatoren, die Anzahl der Repräsentanten pro Staat je nach Einwohner des Staates
- Präsident kann mit Veto Gesetze verhindern, diese werden dann an die jeweilige Kammer zurückgesendet → mit zwei Drittel Mehrheit in beiden Kammern kann das Veto überstimmt werden
Judikative stellt der Supreme Court
- 9 Richter auf Lebenszeit ernannt
- Senat muss zustimmen
- Gericht kontrolliert Präsidenten und Kongress, kann Gesetze außer Kraft setzen
- Urteile mit einfacher Mehrheit
- Die meisten Staaten ratifizierten die Verfassung bereits 1787
- Einige weigerten sich aber, da sie Mängel im Bereich Grundrechte sahen
Bill of Rights - Ideal und Realität
- Die Idee die Verfassung durch Zusätze zu ergänzen war schlau
- Schon bei den Beratungen in den einzeln Staate wurde deutlich, dass ein Grundrechtekatalog nötig sein würde
- Vorbild für die Bill of Rights war die “Virginia Bill of Rights” von 1776
- In den Zusatzartikeln wurde ausdrücklich garantiert
- Redefreiheit
- Pressefreiheit
- Freiheit der öffentlichen Versammlung
- Recht eine Waffe zu tragen
- Schutz vor ungerechten Maßnahmen des Staates (Durchsuchung etc.)
- Religionsfreiheit
- Das Niveau der Debatten war sehr hoch
- Erst 1790 ratifizierte der letze Staat die Verfassung (Rhode Island)
Gründungsväter
**George Washington (1732 - 1799)**
- Wohlhabender Plantagenbesitzer (fast 400 Sklaven)
- Unumstritten Befehlshaber der Kontinentalarmee im Kampf gegen GB
- Hohe persönliche Integrität und Führungsqualitäten
- War sich seiner Schwächen bewusst und suchte Berater
- Kompromissbereit
- Erster Präsident der USA → setze sich für die Festigung der republikanischen Demokratie ein
Thomas Jefferson (1743 - 1826)
- Rechtsanwalt und Plantagenbesitzer (140 Sklaven)
- Lehnte Sklaverei ab, hatte aber keine Alternative
- Exzellenter Autor und Staatstheoretiker
- Schrieb Teile der Unabhängigkeitserklärung und Verfassung
- War in diplomatischen Missionen in Europa tätig
- Dritte Präsident USA
Benjamin Franklin (1706 - 1790)
- Vielseitige Persönlichkeit, genoss auch bei Gegner Respekt
- Bedeutender Gelehrter, machte viele Entdeckungen und Erfindungen
- Diplomat in Frankreich für Unterstützung
- Erreichte Französische Kriegserklärung an GB
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