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Begründete Stellungnahme - Referat
Nach und auch schon vor der Bundestagswahl 2005 gab es Aussagen von Politikern zu möglichen Koalitionspartnern. Danach werde die SPD Koalitionsverhandlungen mit allen Parteien außer der Linken/ PDS führen. Laut Gerhard Schröder werde es keine Koalition aus SPD, Grünen und den Linken geben, da die Ziele der einzelnen Parteien zu unterschiedlich seien.. In einem Zitat eines Politikers heißt es: „ Es ist die vordringliche Aufgabe jeder Bundestagsfraktion, sich an einer Regierung zu beteiligen“.
Im folgenden Text werden Argumente angeführt, die eine solche These bestätigen.
Viele Wähler sind unentschlossen, was sie wählen sollen, aufgrund unterschiedlicher Ziele der Parteien mit denen sie nur teilweise übereinstimmen. Sie wären mit einer Kompromisslösung zufriedener, die aus allen bzw. mehreren Parteien und somit unterschiedlicheren Interessen bestehen. Dieses Argument bestätigt die These, dass es besser wäre, mehrere Parteien in einer Regierung zu haben. Zum Beispiel können so wichtige Entscheidungen, die beispielsweise Arbeitsmarktreformen betreffen, nicht mehr nur von höchstens zwei Parteien getroffen werden, da versucht werden muss, alle Interessen der Parteien mit dieser Reform zu vereinbaren. Dadurch könnten mehr Wählerinteressen durch die von ihnen gewählte Partei im Bundestag vertreten werden.
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Allerdings gibt es auch Argumente, die gegen die Beteiligung jeder Bundestagsfraktion an einer Regierung sprechen.
Oft stimmen die Interessen der Parteien, selbst der Koalitionspartner, nicht immer überein. CDU/ CSU und SPD weisen in der Sozialpolitik wenige Übereinstimmungen auf, ohne die das Land in einer Regierung nicht verändert werden kann. Zum Beispiel sind CDU/CSU für längere Arbeitszeiten, wohingegen sich die SPD gegen eine Verlängerung der Arbeitszeiten ausspricht. Durch zu wenige Gemeinsamkeiten würden sich die Parteien bei der Ausführung ihrer Politik und Durchbringung von Gesetzen gegenseitig blockieren, es käme zu einem politischen Stillstand und Deutschland hätte keine stabile Regierung mehr.
Dies führt mich gleich zu meinem nächsten Argument.
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Ich persönlich bin der Ansicht, dass es nicht gut wäre, jede Bundestagsfraktion in einer Regierung vertreten zu haben, da zu einer Regierung auch immer eine Opposition gehört, die versuchen will es besser zu machen. Außerdem ständen die Parteien sich gegenseitig im Weg, was das oben genannte Argument bestätigt.
Abschließend ist noch zu sagen, dass sich nicht jede Partei an einer Regierung beteiligen will, wie beispielsweise die Linke/PDS. Sie sagte vor der Wahl, dass sie im Bundestag in der Opposition vertreten sein will. Allein dadurch wird es 2005 wohl keine Regierung aus allen Parteien geben.
Dieses Referat wurde eingesandt vom User: carrie
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