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Der Irak-Konflikt - Referat
1. Wer sind die Konfliktparteien und worum wird politisch/militärisch gestritten?
- politisch, konfessionell und territorial tief gespalten
- Zentrum und Süden des Landes: „Rumpfstaat“ unter Kontrolle der Zentralregierung in Bagdad (das, was der Irak sein sollte) --> mit schiitischen Milizen (kaum vom IS unterscheidbar) verbündet
- Norden: Kurden versuchen autonomen Proto-Staat zu schaffen --> Peschmerga
- Zentrum und Westen: vom IS kontrolliert
- Streitpunkt: Herrschaft, wer hat hier das Sagen?
2. Wie ist der Konflikt entstanden, und welche Argumente und Interessen liegen miteinander im Streit?
Entstehung:
- Erster Golfkrieg 1980-1988 zwischen dem Iran und dem Irak
--> Territoriale Konflikte, Vorherrschaft in der Region, irakische Ansprüche auf iranische erdölreiche Gebiete, religiöse & ideologische Spannungen: IRAN = schiitische Theokratie, panislamische Vision; IRAK = sunnitische Diktatur, Panarabismus – Wunsch nach Vorherrschaft
- Saddam Hussein greift den Iran am 22. September 1979 an, will momentane Schwäche nach Revolution ausnutzen --> mehrere Waffenstillstandsangebote, schließlich erst 1988 Waffenstillstandsabkommen
- Irak vorher an Schwelle zu Industriestaat, nun 80 Mrd. US-Dollar Schulden im Ausland – allerdings Armee mit westlichen Waffen ausgerüstet (USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Sowjetunion, Japan und China gewährten Rüstungshilfe, der Irak erhielt fast die gesamte Palette verfügbarer konventioneller Waffensysteme --> Wirtschaftliche Interessen der Welt)
- Zweiter Golfkrieg 1990/91: Irak/Kuwait/Golfkriegskoalition
- Am 2. August 1990 Überfall auf Kuwait --> Grund kuwaitische Ölbohrungen, die angeblich unter kuwaitisch-irakischen Grenze hindurch zu Ungunsten des Iraks durchgeführt worden waren; Hussein sah Kuwait als Teil Iraks; hohe Verschuldung Irak bei Kuwait aufgrund des ersten Golfkrieges; Kuwait war sehr reich
- UN fordern Irak zum Truppenrückzug auf, verhängen Sanktionen --> vom UN-Sicherheitsrat beauftragte Kriegsallianz unter Führung der USA befreien Kuwait
- Alliierten riefen erst zum Aufstand gegen Hussein auf, ließen ihn dann aber an der Macht und Opposition weiter unterdrücken
- DANACH: Wirtschaftssanktionen werden verlängert, damit Irak abrüstet --> vollkommene wirtschaftliche Isolation führt zu Verelendung der Bevölkerung
- Dritter Golfkrieg 2003 USA/Irak/Koalition der Willigen
- USA rufen nach Anschlägen des 11. September „Krieg gegen internationalen Terrorismus“ aus, konzentrieren sich erst auf Afghanistan, dann Irak – „Schurkenstaat“, Forderung nach Entwaffnung Irak  Untersuchungsausschuss UNO finden keine Massenvernichtungswaffen, USA stellen dennoch Ultimatum und greifen den Irak am 20. März 2003 an
- USA und GB fliegen massive Angriffe, Bombardements,… zerhauen das Land komplett
- Grund war auch angebliche Unterstützung der Al-Qaida gewesen - Hussein bekämpfte jedoch den Islamismus…
- --> Besetzung bis 2011, USA bauen „Republik Irak“ auf
Problem jetzt:
- UN-Embargo tötet viele Leute
- USA wollten Konkordanzdemokratie aufbauen (nach UN-Resolution zur demokratischen Entwicklung) --> funktioniert kaum, da es zu viele Minderheiten gibt, deren Unterschiede nur verstärkt werden und das Land so mehr zerrissen wird
- Premierminister Nuri al-Maliki verstärkte interkonfessionelle Spannungen: arabisch-sunnitische Iraker wurden systematisch benachteiligt und unterdrückt
- Dadurch konnte IS in sunnitisch geprägten Provinzen des Landes erst Fuß fassen
- Irakisches Nationalgefühl in politischer und zivilgesellschaftlicher Vielfalt wurde durch Militärputsch der Ba`th-Partei 1968 zerstört, als religiöse Parteien verfolgt wurden
--> Moscheen,... blieben dennoch bestehen und in der fast 30 jährigen Krisenzeit verstärkte sich Religiosität der Bevölkerung, auch das Regime propagierte populistisch religiöse Werte um Herrschaft zu legitimieren
--> Diktatur und USA-Mist machten den islamischen Extremismus erst denkbar und ebneten den Weg
- Auch die Kurden wurden von Hussein unterdrückt und wollen so nun ihr eigenes Ding machen
- Wirtschaft beruht auf Ölexport --> Ölpreis niedrig, bringt also nicht viel ein --> großes Problem: die USA haben nicht richtig aufgebaut
3. Welche Mittel haben die Konfliktparteien, ihre Interessen durchzusetzen, und welche Folgen ergeben sich daraus für die Konfliktlösung?
- Alles vorwiegend militärisch --> gewaltsame Unterdrückung,… Diplomatie und Verhandlungen sind schwierig
- IS: Terroristische Anschläge, Bodenkämpfe
- Hussein fand dann Bekämpfung der Religion als Mittel zum Machterhalt
4. Wie reagiert die internationale Gemeinschaft auf den Konflikt?
- (USA wurden damals extrem unterstützt: Offener Brief der acht europäische Staats- und Regierungschefs)
- Verschiedene Lösungsansätze werden versucht zu finden
- Verschiedene Staaten unterstützen verschiedene Konfliktpartner
- Akteure mit externen Mächten alliiert
- Türkei: regionalen Einfluss ausbauen, Kurdischen Staat verhindern --> Unterstützung sunnitische, islamische Kräfte --> indirekt IS
- Saudi Arabien & Iran: Ablehnung starken irakischen Zentralstaates, Verfolgung geostrategische Interessen,
- USA: geostrategische und wirtschaftliche Interessen, Fokus Bekämpfung IS
- RU, China: geostrategisch, wirtschaftlich, bei RU etwas schwieriger, da Putin Doppelstrategie verfolgt --> Bekämpfung Kurden
- Internationale Staatengemeinschaft: sicherer Zugang zu Rohstoffen, verringerung bedrohung durch internationale Terrorgruppen
5. Lösungsansätze:
- Ziel: Lösung des Konfliktes/Befriedung
- Aufbau funktionierender Irakische Regierung  Reform politisches System (Konkordanzdemokratie), Irak als föderalistischer Staat?
- Schwächung IS durch Entzug von unterstützenden Mitteln
- Waffenimportstopp
- Humanitäre Maßnahmen
Hauptquelle: http://www.bpb.de
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