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Die Ukraine Krise - Referat
Die Ukraine-Krise – Weg zum neuen kalten Krieg?
Gliederung:
1. allgemeines zur Ukraine
2. Die Entwicklung des Konflikts
3. Lösungsmöglichkeiten
4. Diskussion
1. Allgemeines zur Ukraine
Staat im osten Europas
2013: Fläche: ca. 604000 km² → 2. größter Staat Europas/ größter Staat mit vollständigen Grenzen in Europa
Hauptstadt: Kiew
President: Oligarch und Milliardär Petro Poroschenko (seit 5/2014)
bis UDSSR-Auflösung: eine der 15 SU-Teilrep., Mitglied Warschauer Vertrag (Ostblock)
Warschauer Vetrag: Gegnstück zur NATO → Kalter Krieg (geopolit. Interessen+Ideologie)
Nach 2001 Volkszählung: 77,8% Ukrainer; 17,3% Russen+ 100 weiter Ethnien (=Bevölkerungsgruppe mit geringem Anteil,)
Ukrainer mit Ausnahme Krim überall höchster Anteil (Krim: Russen)
Oblaste (=Bundesland in D) Luhansk + Donezk mit weiter hohen Russenanteil (39/38,2%)
Sprachen: Ukrainisch+Russisch (überwiegend Ukrainisch, Donezk+Lugansk: 74,9% bzw. 68,8%
Sprachenfrage: Reizthema → pro-russische Parteien (Kommunistische+Partei der Regionen: Russisch als 2. Amtssprache; pro-westl. Um ehemaligen Präsidenten Juschtschenko und Julija Tymoschenko sowie nationalistische Parteien lehnten dies jedoch bisher ab)
leidet unter Wirtschaftlichen Problemen (z.B. hohe Gasschulden (3,2Mrd$) bei Russland) → defakto bankrott
2. Konfliktverlauf
Entstehung des Konflikts
„Saat des Konflikts“ bereits in der Auflösung der UDSSR und des Warschauer Vetrages → Sozialismus wird abgeschafft, Marktwirtschaft eingeführt; privatisierung des Volkseigentums → Oligarchen → idelogische Gegensätz zwischen West+Ost verschwunden
geopolit. weiter Vorhanden: mit Wiedervereinigung Beitritt DDR zu Nato; Forderung: keine weitere Osterweiterung von EU+NATO
heute: fast alle Staaten des ehem. Warschauer Vertrages NATO Mitglied+ehem. Baltische Teilrep. → Bruch der Abmachung, Umzingelung Russlands → Russland versucht Einfluss auf Ukraine zu „behalten“
Ziel der EU: Integration der Ukraine in den Wirtschaftsraum und Politik der EU → später evtl. EU-Beitritt
Präsidentschaftswahlen Anfang 2010 wurde Wiktor Janukowytsch zum neuen Staatsoberhaupt gewählt → erst weitere Annäherung an EU, dann jedoch Annäherung an Russland → April 2010: Verlängerung Schwarzmeerflottenvertrag bis 2042
Nach EU+USA: deutliche Verschlechterung von Grundrechten seit Amtseintritt Janukovitch
USA übt Druck auf D aus, Ukraine+Georgien schneel in NATO aufzunehmen → kein Aufnahmevorbereitungdsprogramm
Ende 3/2012 Paraphierung EU-Assoziierungsabkommen → weitreichenstes Abkommen in EU-Geschichte → Einfluss auf Ukraine behalten
Mai 2012: Besuch Putins → Interesse an von Rus. Gebildetem einheitlichen Wirtschaftraum (Eurasische Union) → EU will Entscheidung für eine Seite
Bei Entscheidung für EU: Schutzmaßnahmen Russlands (Verschärfung Importkontrollen)
nach monatelangem Streit um Unterzeichnung: Einfrieren des Abkommens am 21.11.2013 (Ukraine noch nicht bereit) → → Beginn der Proteste in der Bevölkerung
Beginn der Krise
Stillegung des Abkommens: Auslöser für Proteste (Euromaidan) → richteten sich gegen bisherige Staatsführung der Ukraine
22.02.2014: Sturz des Presidenten Janukovitch → Übergangsregierung → Ende der Proteste (Euromaidan)
bereits am 24.02.2014: Anerkennung Übergangsregierung durch EU → Kritisierung der EU-Entscheidung
Übergangsregierung Antirussisch + völkisch gesinnte Kräfte (Nazis) → Proteste in Ostukraine gegen Regierung
Krim-Krise
Proteste der Bevölkerung der Krim (autonome Republick, Teil der Ukraine)(mehrheitlich Rus) gegen Übergangsregierung → für Anschluss an Russland
27.02.2014: erstmalige Berichtung über Einsatz russischer Truppen auf Krim → Besetzung von milit. + stateg. Wichtigen Einrichtungen
Krimregierung bestreietete zsm mit Russland Legitimität der Übergangsregierung
6.3.14: Große Krimparlamentsmehrheit für Russlandanschluss → Referdum am 16.03.2014
nach off. Angaben: 96,77% für Anschluss → von Westen als Völkerrechtswiedrig anerkannt (Referendum in gesamter Ukraine notwendig) → Krim weiter ukrainisch
18.3.: Antrag über Russlandbeitritt eingereicht → seit 21.3. russisch (nach Russland beurteilt)
Konflikt in der Ostukraine
Proteste der Bevölkerung der Ostukraine (Charkiw, Cherson, Dnipropetrowsk, Donezk, Luhansk, Mykolajiw, Odessa und Saporischschja) gegen Übergangsregierung (keine Vetreter aus Ostukraine und der alten Partei der Regionen) → für Anschluss an Russland (wie Krim)
23.02.2014: Sprachengesetz (bisher Schriftverkehr in Ostukraine auf Russisch) → mit VETO durch Übergangspresident blockiert → Dennoch Vertrauensverlust der Menschen in Übergangsregierung → weitere Proteste
18.03.2014: neue Verfassung mit mehr Autonomie für Ostukraine in Aussicht gestellt → Bevölkerung weiter unzufrieden
12.04.22014: Stürmung von Verwaltungsgebäuden und Polizeiwachen in ganz Ostukraine meist gleichzeitig; Regierung: russische agenten hinter koordination
15.4.: erste Aktion gegen Separatisten → gescheitert; Ausstrahlung Russische Fernsehsender in Ukraine verboten+demoverbot
April: Ausrufung der Volkrepublicken Donezk+Luhansk (später: Neurussland) → Ukraine sammelt Paramilitär. Freiwilligenarmee für Befreiung
2.5. Abschuss ukrainischer kampfhubschrauber durch Separatisten (Luftabwehrrakete)
25.5. Petro Poroschenko gewinnt presidentschaftswahlen in Ukraine
Ergebnis: Poroschenko: 54,7%; Julia Tymoschenko: 12,8%; Oleh Ljaschko: 8,3%
26.5.: Versuch der Eroberung Flughafen Donezk → von Armee bekämpft
13.06.14: Kampfpanzer bei Separatisten (von Russland vermutet)
17.6. Abschuss von MH 017 durch Flugabwehrrakete → Vermutung Separatisten haben abgeschossen, Rakete ist Bäute aus kampf; Aber: bis dahin nur Gebietsverluste → wenig Bäute + fehlendes Motiv der Sep.; Motiv der Ukraine: Westen zwingen in Konflikt einzugreifen durch Beschuldigung Separatisten oder Versuch der Tötung Putins (Anschlag)
17.6.: Bestätigung über Truppenaufmarsch an Ukrainischer Grenze zu Russland → Invasionsvorwürfe dementiert → Beziehung zu Russland weiter Verschlechtert
22.6.: Angebot Waffenruhe (Poroschenko)+Gespräche → Waffenruhe bis 30.7.; keine gespräche, da Russland beteiligt sein müsste lt. Sep.
bis 7.7. alles bis auf Donezk+Luhansk befreit → Kampf fordert auch Zivile Opfer
12.8.: 280 Lastwagen aus Russland mit Humanitären Gütern → Großteil der Lastwagen ohne Zustimmung in Ukraine gebracht → am Ende doch Anerkannt + 75 Ukrainische Lastwagen
24.8. Artilleriefeuer von Rus. Truppen in Grenzstadt Nowoasowsk → Armeerückzug
25.8.: Ukrainische Armee in Gefecht mit rus. Truppen (alles nur angegeben, kein Beweis)
6.9.2014: Abkommen in Minsk unter Vermittlung von Weisrus. Präsident Lukaschenko zwischen Russland, Ukraine und Separatisten-Gruppen
→ mehr Autonomie für alle Gebiete aber keine Abspaltung
→ Russisch als Amtssprche in den betroffenen Regionen mögl.
→ Waffenruhe+Gefangenenaustausch
→ vorgezogfenen Kommunalwahlen in Ostukraine
Waffenruhe tw. Gebrochen aber relativ stabil (nur einz. Fälle)
17.10.: Treffen Poroschenko+Putin anlässlich mailänder ASEM-Konverenz, weitere Beteiligte: Regierungschefs von Italien, Frankreich und Großbritannien sowie der EU-Kommisionschef und der EU-Ratspräsident
→ Einigung auf festen Gaspreis bis 3/2015
→ schnelle Kommunalwahlen in Ostukraine
→ Einrichtung Sicherheitszone an Granze zu Russland
26.10.2014: Parlamentswahl nach Auflösung des Parlaments durch Poroschenko im September
Vorläufiges Ergebnis: Volksfront: 22,2 (18)%; Poroschenko-Block: 21,8% (69); Vereinigung Selbsthilfe:11% (1); Oppositionsblock: 9,3% (2) Radikale Partei: 7,4% (0); Vaterland: 5,7% (2) nach 95,5% ausgezählten Stimmen
31.10.2014 Einigung auf festen Gaspreis für Ukraine (385$/1000m³)
2.11.: Parlamentswahlen in Donezk+Luhansk → von Russland anerkannt sonst nicht → wollen selbstständig sein
während des gesamten Konflikts immer wieder Sanktionen des Westens gegen Russland (Kontensperrungen+Importeinschränkung) → auch Gegensanktionen Russlands (Kontensperrungen+Importeinschränkung)
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