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Hatespeech - Ein zu großes Thema im Netz? - Referat
Wenn ich Facebook öffne, mischen sich unter die lustigen Katzenvideos und interessanten Reiseblogs alter Klassenkameraden neulich auch immer wieder aggressive Äußerungen. Banner oder Bilddateien, die dazu aufrufen Flüchtlinge gefälligst in ihre Heimat zurückzuschicken; Videos, die zeigen, wie das „Pack“ häusliche Mülleimer nach Essbarem durchsucht, mit Kommentaren, dass das hier in unserem Deutschland ja wohl nicht ginge. Harmlose Beispiele dafür, dass die freie Meinungsäußerung im Netz immer mehr an ihre Grenzen getrieben wird.
Die freie Meinungsäußerung ist in unserem Grundgesetz schon seit über einem halben Jahrhundert verankert. Sie schützt jede Meinung innerhalb der Bundesrepublik, dabei spielt es keine Rolle, ob diese über Bilder, Videos oder eben in Textform im Netz dargestellt wird. Hate Speech, das ist der moderne Begriff für Meinungsäußerungen, die anstiften sollen, Menschen auszugrenzen, zu benachteiligen oder sogar Gewalt gegen diese auszuüben. Unserer Justiz ist dieser Begriff nicht bekannt. Sie unterscheidet zwischen zulässiger und unzulässiger Meinungsäußerung.
Aber ist Hate Speech jetzt legal? Facebook und Twitter löschen Hassreden selten. Nacktbilder, egal ob oben oder untenrum verschwinden hingegen nach wenigen Minuten. Warum also werden Hate Speech Kommentare nicht gelöscht? Warum werden ihre Autoren nicht zur Rechenschaft gezogen? Diese Fragen stellen nicht nur wir uns. Der öffentliche Druck auf soziale Medien ist in den vergangenen Wochen und Monaten drastisch gestiegen. Auf Pressekonferenzen betont die Sprecherin immer wieder, dass es ganze Abteilungen für die Bearbeitungen von Usermeldungen gäbe. Man habe genug Mittarbeiter um die Meldungen aus Deutschland „relativ zeitnah zu bearbeiten“. In Zahlen sind es einige Hundert Mitarbeiter, die rund um die Uhr solche Meldungen bearbeiten. Erschreckend wenige für ein Aufkommen von mehreren Millionen Reports pro Woche!
Aber selbst wenn User diese Meldungen an die Administratoren schicken, klagen viele dennoch über den geringen Erfolg. Antisemitische Kommentare unter dem Bild des tot am Strand liegenden Flüchtlingskindes bleiben einfach bestehen. Deutsche Facebook User sind empört, genauso wie Heiko Maas, doch Facebook erklärt sich elegant, man wolle das erhöhte Maß an Rechtsextremismus aus Europa nicht retuschieren. Ganz im Gegenteil, Hasskommentare bleiben bestehen, um auf die rechte Neigung aufmerksam zu machen, so Facebook.
Nach deutschem Recht ist diese Begründung auch gar nicht so abwegig. Hasskommentare können nicht einfach ausradiert, gelöscht werden, weil das Recht meinungsneutral sein muss. Es darf nicht unterschieden werden zwischen links und rechts oder unpolitisch. Videos von Prominenten, die neuerdings ihre Abneigung gegen rechte Kommentare verbreiten, müssten genauso gelöscht werden wie die Propaganda der Rechten. Kein Für und kein Wider darf mehr geäußert werden. Der einzige Grund warum Facebook und Co. also nicht beginnen Posts zu löschen ist der, dass die gegen rechte Meinungen noch überwiegen.
Ernsthafte Gedanken müssen wir uns also erst machen, wenn auch diese verschwinden, weil damit auch die Meinungsfreiheit verschwunden ist.
Unsere Politiker diskutieren momentan über eine Medienpolizei, die Europaweit gegen Hate Speech agieren soll. Ein Ende dieser Diskussion ist noch nicht in Sicht. Währenddessen wird natürlich fleißig weiter gepostet; alleine 8.500 Kommentare und 11.583 Status Meldungen pro Sekunde, nur auf Facebook!
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