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Inhaltsangabe - Otto Wels Rede zum Ermächtigungsgesetz - Referat
Nach dem Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler ernannt wurde, gelang es ihn und den Nationalsozialisten durch Tyrannei und zum Teil illegalen Methoden die Machteroberung. Innerhalb kürzester Zeit wurde der Rechtsstaat gemäß der Weimarer Verfassung eliminiert und es begann eine Willkürherrschaft unter der NSDAP Hitler.
Demokratische Parteien wie die KPD und der SPD wurden unterdrückt und mit Verordnungen wie der „Gleichschaltung“ aller Länder, die politische Macht zentriert
Am 23. März 1933 haben die Parlamentarier des Reichstags mit erheblicher Mehrheit für das Ermächtigungsgesetz zugestimmt. Das Parlament als demokratische Institution war damit nicht mehr vorhanden.
Zwei Tage nach dem der Reichspropagandaminister Joseph Goebbels den "Tag von Potsdam" arrangiert hat, sollte der Reichstag am 23. März 1933 über das von Reichskanzler Adolf Hitler vorgelegte "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich" abstimmen. In den nächsten vier Jahren hatte der Reichskanzler die Möglichkeit die „Ermächtigung“ , ohne Einverständnis Reichstag und Reichsrat sowie ohne Billigung des Reichspräsidenten, welcher bis dato machtlos gewesen war, eigene Gesetze zu verabschieden. Um dieses Gesetz anwendbar zu machen, wurde eine zweidrittel Mehrheit des Parlamentsbenötigt. So benötigte Hitler die Unterstützung der bürgerlichen Parteien, wie der Zentrumspartei, die er infolge Zusicherungen auch bekam. Durch dieses Gesetz wurde nun die Gewaltenteilung zwischen der Gesetzgebenden (Legislative) und der Vollziehung (Exekutive) zerstört.
Insgesamt wurde dieser Erlassung mit 444 Stimmen der Regierungskoalition aus NSDAP und DNVP sowie von Zentrum, Bayerischer Volkspartei (BVP) und Deutscher Staatspartei zugestimmt. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) stimmten trotz der Einschüchterungsversuche seitens der Sturmabteilung (SA) mit 94 Abgeordneten gegen die Entmachtung des Parlaments. In seiner Reichstagsrede, welche als letzte freie oppositionelle Rede galt, hatte der Parteivorsitzender der SPD, Otto Wels ein imposante Bezeugung zur parlamentarischen Demokratie abgelegt, in der er auf die Gefahren des Ermächtigungsgesetzes aufmerksam machte.
Die KPD konnte an dieser Abstimmung nicht mehr teilnahmen, weil ihre Mandate unter Grundlage der Reichtagsbrandverordnung schon am 8. März für nichtig erklärt.
Das Ermächtigungsgesetzt wurde immer wieder verlängert und blieb bis zum Ende des NS-Regimes.
In seiner Rede versuchte der Sozialdemokrat Wels, die Ablehnung des Ermächtigungsgesetzes aufzuzeigen, in dem er hervorhob, dass politische Entscheidungen gemeinwohl orientiert und demokratisch legitimiert sein sollten. Zunächst stellte er die innen- sowie außenpolitische Position seiner Partei in den Vordergrund, prangert die Verfolgung politischer Gegner an, erklärt unter Bezug auf die Bedrohung dieser Ermächtigung das die SPD diesem Gesetzt nicht zustimmen wird und macht deutlich, dass die NSDAP in keinem Zusammenhang mit dem Sozialismus stehe. Zum Abschluss geht er auch noch auf die historischen Leistungen der SPD ein und versucht die Abgeordneten vergeblich umzustimmen.
Nachdem Otto Wels seine Rede gehalten hatte, konterte Hitler ihn in einer Gegenrede. Er kritisiert Wels, die SPD und die Sozialdemokratie aufs schärfste. Zudem geht Hitler in seiner Rede überhaupt nicht auf das Ermächtigungsgesetz ein, sondern kritisiert in einer zynischen Rede vornehmlich den Sozialdemokraten Wels sowie seine Partei.
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