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NATO - Russland - Beziehung - Referat
NATO – Russland – Beziehung
Schon seit dem Kalten Krieg war einer der größten Konflikte der Welt zwischen dem Osten (früher Warschauer Pakt, heute Russland) und dem Westen (USA in der NATO).
Vor der Ukrainekrise gab es sogar Kooperationsangebote von der NATO an Russland. Sie haben vorgehabt, eine starke, stabile, dauerhafte Partnerschaft aufzubauen. Es wurde versichert, keine Truppen oder Nuklearwaffen in den NATO Mitgliedsstaaten zu stationieren.
Aber diese mögliche Zusammenarbeit inklusive gemeinsamer Ziele wie einer Raketenabwehr, internationalem Krisenmanagement und Terrorbekämpfung, ist gescheitert. Die Erwartungen sind unvereinbar. Und da kommt die Ukraine ins Spiel. Das Mitspracherecht im Konflikt widerspricht dem gegebenen Recht der freien Bündniswahl. Russland hat die Ukraine destabilisiert. So hat sich die NATO verpflichtet, einzugreifen. Sie hielt am 4./5. September 2014 ein Gipfeltreffen in New Port (Wales), zu dem Russland nicht eingeladen wurde.
Die Frage war, wie die NATO auf den Ostukrainekonflikt reagieren sollte. Als Ziele wurden festgelegt, die Regierung in Kiew zu unterstützen, Stärke gegen Russland zu zeigen und einen Plan zu entwickeln, stärkere Präsenz der NATO in ihren osteuropäischen Mitgliedsstaat zu zeigen. Auch Forderungen wurden gestellt. Die russischen Truppen sollten von der ukrainischen Grenze abgezogen werden, das Einsickern von Kämpfern und Waffen in das Land sollten stoppen, bewaffnete Separatisten sollten nicht unterstützt werden und es sollte eine konstruktive politische Lösung gefunden werden.
Daraufhin warnte Russland die NATO vor weiteren Annäherungen an die Ukraine, da sie in dem Manöver eine Provokation sah.
Die Folgen der Ukrainekrise sind zum einen, dass jegliche Kooperation vorübergehend suspendiert wurde. So sind Russland und NATO davon abgekommen, eventuelle strategische Partner zu werden. Manche Mitgliedsstaat wollten Russland sogar ganz abgrenzen, aber das hat sich nicht durchgesetzt, da durch diesen Vorgang die Glaubwürdigkeit der eigenen Sicherheitspolitik aufs Spiel gesetzt werden würde. Denn es wichtig, sich an seine eigenen Verpflichtungen zu halten. Dies alles war von vielen Mitgliedsstaat nur eine symbolische Politik, da außerhalb der Allianz weiter mit Russland kooperiert wurde, zum Beispiel im Bereich der Energieversorgung und der internationalen Terrorbekämpfung.
Es gibt nun mehrere Modelle der NATO-Russland-Beziehung.
Das erste wird als „Eindämmung“ bezeichnet. Dabei soll Russland durch Eindämmung von seiner aggressiven Politik abgebracht werden. Es soll die kollektive Verteidigungsfähigkeit ausgebaut werden. Dabei werden aber nicht unbedingt die Probleme und Gefahren an der Grenze gelöst. Ohne die Mitarbeit der Ukraine, Georgien und Moldawien ist die Abschreckung zu gering. Die Aufnahme dieser Länder würde abgesehen von der fehlenden Qualifikation noch mehr Konflikte hervorrufen, wodurch die Zusammenarbeit überhaupt nicht mehr möglich wäre.
Das zweite Modell dreht sich im Konzept um eine friedliche Koexistenz. Klar ist, dass sich Russland in der jetzigen Stellung nicht in ein europäisches-atlantisches Gerüst von Institutionen und Handlungsprinzipien intrigieren lässt. Nun soll nach dem friedlichen Konzept der Konflikt ohne militärischen Einfluss ausgeführt werden. Einflusssphären müssten respektiert und abgegrenzt werden. Dies spricht aber gegen die eigentlichen NATO – Grundprinzipien. Diese würde an Glaubwürdigkeit und Gestaltungskraft verlieren und es würden zudem große Kosten im Zuge der Sicherheitsgarantierung auf die Nachbarstaaten abgewälzt werden. Im dritten Modell geht es um die Rückversicherung, Kooperation und Sicherheitsgarantierung. Stabilität soll durch das Erhalten des Kooperationsangebotes an Russland, und damit verbundene Kommunikationskanäle, gesichert werden. Ein Problem ergibt sich aber aus der Krim-Frage. Sollte das Gebiet vielleicht lieber isoliert werden? Solange Russland die Ukraine besetzt, gibt es keine Kooperationsmöglichkeit mit der NATO. Eine durchwachsene Dreiecksbeziehung entsteht. Voraussetzung für eine positive Weiterentwicklung wäre das Entgegenkommen Russlands in den Sicherheitspolitischen Fragen. Nun ist das Problem aber außerdem, dass nicht der Eindruck entstehen darf, man handle ohne die Mitentscheidung der betroffenen Länder. Trotzdem ist der Beitritt der Länder nur durch die Erfüllung bestimmter Kriterien möglich. Und die letztendliche Entscheidung liegt allen bei der NATO. Der Faktor „Russland“ darf die Entscheidung dabei nicht beeinflussen. Eine Neutralitätslösung wäre nur hilfreich mit Garantien und Vereinbarungen. Aber Russlands Versprechen werden nach dem Brechen und der Verletzung mehrerer Garantien nicht mehr viel Vertrauen geschenkt. Es hat an Überzeugung verloren. Nun soll Sicherheit auch durch ein Abkommen mit der Eurasischen Wirtschaftsunion gewährleistet werden.
Aktuell sieht es so aus, dass die NATO einen doppelten Verteidigungsfall an der Grenze der Ukraine ausübt. Hunderte von NATO-Panzern sind im Baltikum und Schiffe sind im schwarzen Meer stationiert. Die NATO Staaten senden die Schiffe zur Abwehr von Luftangriffen und U-Boot Attacken. Dadurch ist Moskau alarmiert. Die Aufrüstung der NATO wird von Russland stark kritisiert, es sieht die Handlung als einen weiteren Vertrauensbruch. Auch gibt es Vorwürfe an die EU, da sie die Konfrontation zwischen Russland und der NATO zu schüren scheint. Dadurch wäre der Friedensprozess gestört. Die Spannungen sind sehr groß. Die NATO erhöhte die Zahl der Manöver um die Bündnispartner zu beruhigen und um Russland weiter abzuschrecken.
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