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Plebiszit - Referat
Inhaltsangabe:
1. Was ist ein Plebiszit
2. Die verschiedenen Formen von Plebisziten
3. Plebiszite in Deutschland
1. Was ist ein Plebiszit
Das Plebiszit ist eine Volksabstimmung über eine Sachfrage. Plebiszitäre Elemente ergänzen die Wahlen in einer repräsentativen Demokratie.
Mit dem Ausdruck Plebiszit werden jegliche Formen der Sachabstimmung umfasst, unabhängig davon,
- wer diese ausgelöst hat (die Bevölkerung, das Parlament, die Regierung),
- ob es eine verbindliche Abstimmung ist oder lediglich empfohlen wird,
- worauf die Abstimmung bezogen ist (auf die Verfassung, das Gesetz oder einen Verwaltungsakt),
- auf welcher Ebene der Politik sie stattfindet (der Kommune, dem Bundesstaat, dem Gesamtstaat).
Damit dient das Plebiszit als Oberbegriff, der sämtliche Arten von Volksentscheiden, Referenden, Volksbefragungen, Bürgerentscheiden, Volksabstimmungen und ähnliche Instrumente umfasst. Ebenfalls können Volks- und Bürgerbegehren zu den plebiszitären Elementen gezählt werden. Es zählt als Volksgesetzgebung eines Staates, wenn das Plebiszit in einer verbindlichen Form den Beschluss eines Gesetzes oder Verfassungsartikel bewirkt.
Die meisten repräsentativen Demokratien enthalten solche Elemente. Die Bedeutsamkeit variiert dort jedoch enorm für das Staatswesen. In der Schweiz bilden Volksabstimmungen einen enormen Bestandteil des Staatswesens, jedoch spielen diese in manch anderen Staaten keine besondere Rolle.
Das sogenannte Völkerrecht kennt ebenfalls Plebiszite. Dort werden sie meist als Referenden über die Zugehörigkeit des Territoriums eines Gebietes zum Tragen kommen.
2. Die verschiedenen Formen von Plebisziten
In der Regel unterscheidet man zwischen dezisiven und konsultativen Plebisziten. Während ein konsultatives Plebiszit ein Stimmungsbild des Wahlvolkes ergibt, das aber keine verbindliche Wirkung hat, ist die Entscheidung eines dezisiven Plebiszits bindend und resultiert in einem tatsächlichen politischen Beschluss.
Ein allgemeines Beispiel für ein reines konsultatives Plebiszit stellt eine Volksbefragung dar. Eine Volksabstimmung deren Ergebnis zwingend umgesetzt werden muss, ist dagegen ein dezisives Plebiszit.
Ein ähnlicher Unterschied ist zwischen obligatorischen und fakultativen Plebisziten zu finden. Obligatorische Plebiszite müssen in jedem Fall durchgeführt werden, während fakultative Plebiszite Abstimmungen sind, die zusätzlich zu den bestehenden Formen der demokratischen Willensbildung genutzt werden können.
3. Plebiszite in Deutschland
In Deutschland wird gemäß Artikel 20 des Grundgesetzes durch Wahlen und Abstimmungen die vom Volk ausgehende Gewalt ausgeübt. Für Abstimmungen fehlen jedoch die zugehörigen Gesetze und Ausführungsbestimmungen im Gegensatz zu den Wahlen, auf die das nicht zutrifft.
Das Gesetzgebungsverfahren kennt keine direkte Mitwirkung des Volks. Zudem werden Abstimmungen laut dem Grundgesetz nur für eine Neugliederung des Bundesgebietes vorgesehen. Auch im Artikel 146 gibt es eine Erwähnung hierzu, die das Ende der Gültigkeit des Grundgesetzes für den Fall einer durch das Volk beschlossenen Verfassung feststellt. Das Bundesverfassungsgericht interpretiert das im Umkehrschluss insofern, dass auf der Bundesebene nur Abstimmungen zu diesem Themenfeld zugelassen werden. Damit ist das Plebiszit für die alltägliche Bundespolitik in Deutschland bedeutungslos.
In der Vergangenheit versuchten schon mehrfach Parteien das Grundgesetz so zu ändern, dass Abstimmungen auf der Bundesebene zu den allgemeinen Themen möglich werden. Diese scheiterten jedoch, da keine von ihnen eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen konnte. Der gemeinsame Antrag der Bündnis 90/Die Grünen und der SPD ist 2002 nur knapp mit 63,4% Zustimmung gescheitert.
Eine Vielzahl von plebiszitären Elementen sind in den Bundesländern in Form von Volksbegehren, Volksentscheiden, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Volksinitiativen vorhanden. Deren Nutzung entscheidet sich jedoch auch hier sehr stark. In Bayern finden beispielsweise mehr Bürgerentscheide statt als im restlichen Bundesgebiet zusammen. Im Saarland sieht das ganze schon anders aus und dort kommen Plebiszite praktisch nicht zur Anwendung.
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