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Präsidialkabienette - Referat
Definition:
Präsidialkabinett ist ein Kabinett (=Regierung), die nur dem Reichspräsidenten (adj. präsidial), nicht jedoch dem Reichstag (=Parlament) verantwortlich war.
Wie ist es heute: Frau Merkel und ihr Kabinett sind vom Vertrauen des Parlaments abhängig, d.h. ihre Regierung stützt sich auf die Koalition CDU/CSU und SPD. Verliert sie das Vertrauen des Parlaments, finden Neuwahlen statt. Der Bundespräsident hat demnach nur repräsentative Aufgaben.
Am Ende der Weimarer Republik hat sich das politische Gewicht vom Parlament auf den Reichspräsidenten verschoben. Ursache: Es konnte keine Mehrheit für die Regierung gebildet werden. Die Lösung, die jedoch keine Dauerlösung war: Der Reichskanzler war vom Reichspräsidenten abhängig. Wollte der Reichskanzler Gesetze erlassen, eigentlich Verordnungen, so musste der Reichspräsident sein OK geben. So entstanden die berühmten drei, eigentlich vier Präsidialkabinette: Heinrich Brüning, Franz von Papen, Kurt von Schleicher und Adolf Hitler.
Der Abbau der Demokratie
Die Große Koalition
Bis 1928 hatte der so genannte "Bürgerblock" (DVP, BVP, Zentrum, DNVP) die Regierung gestellt. Nach dessen Auseinanderbrechen wurde das Parlament aufgelöst und neu gewählt, wobei die rechten Parteien einen Stimmenverlust zu verzeichnen hatten, da der soeben zerfallene "Bürgerblock" eher aus rechts gerichteten Parteien bestand. Der größte Verlierer der Reichstagswahl war hierbei die DNVP.
Da eine Regierungsbildung anders nicht möglich war, bildete sich nun die "Große Koalition" aus fünf (!) Parteien (DDP, Zentrum, DVP, BVP, SPD) unter Hermann Müller. Doch die Parteien waren sich von Anfang an uneinig. Sie verfolgten mehr ihre Einzelinteressen, anstatt das Interesse der Koalition und standen nicht geschlossen hinter der Regierung. Schließlich brach auch die Große Koalition auseinander. Der Anlass war der Streit um 0,5 % Beitrag zur Arbeitslosenversicherung. Reichskanzler Müller trat daraufhin im März 1930 zurück. Eine regierungsfähige Mehrheit war danach nicht mehr zu erreichen, was gewissermaßen das Ende der Weimarer Demokratie einläutete und Anlass zur Bildung der Präsidialkabinette gab.
Gründe für das Scheitern der Demokratie
Insgesamt kann man die Dauer der Weimarer Republik in drei Phasen einteilen:
Anfangsphase (1919-1923)
Zeit der relativen Stabilisierung (1924 - 1929) - "Goldene Zwanziger"
Niedergang der Demokratie (1930 - 1933) - Präsidialkabinette
Weshalb hatte die Republik keinen Bestand? Die Gründe waren vielfältig und nicht nur im politischen System an sich begründet - hier eine kurze Auflistung:
- wirtschaftliche Belastungen: Inflation, Reparationszahlungen, Kriegsfolgen, Ruhrkampf, Gebietsverluste
-außenpolitische Belastungen: Ruhrbesetzung; insbesondere jedoch durch den Versailler Vertrag, der weitreichende Auswirkungen auf Wirtschaft und Politik hatte; die Last der Kriegsschuld und die Diskriminierung durch die westlichen Mächte - insbesondere Frankreich
-Mängel der Weimarer Verfassung: der Reichspräsident hatte eine zu große Machtstellung erhalten (wie leicht es war, die Verfassung auszuhebeln, zeigte letztendlich die Bildung der Präsidialkabinette - die Demokratie war letztendlich davon abhängig, wie demokratisch der Reichspräsident zu handeln
gedacht hatte); das Parlament war zu sehr zersplittert, da keine Mindeststimmenanzahl zum Einzug in den Reichstag nötig war und es sehr viele Parteien gab.
-Versagen von führenden Persönlichkeiten: hierzu zählen Machtkämpfe innerhalb der Parteien, von Papens "Preußenschlag", aber auch Fehleinschätzungen der Berater Hindenburgs
- gesellschaftliche Probleme: es bestand weiterhin eine Klassengesellschaft, die Spannungen zwischen Arbeiterschaft und Industriellen waren groß
-antidemokratisches Denken und Handeln: es gab sehr viele Gegner der Demokratie. die Demokratie war noch nicht in den Köpfen der Menschen verwurzelt; die Demokratie wurde zu wenig durch Heer und Verwaltung gestützt - in Verwaltung und Justiz z.B. waren Beamten aus der Monarchiezeit verblieben
Die Präsidialkabinette
Gesetzliche Grundlage der Präsidialkabinette bildeten die Artikel 25, 48 und 53 der Weimarer Verfassung; wobei die Anwendung dieser drei Artikel in Kombination eigentlich verfassungswidrig war. Art. 25 WV beinhaltete dabei das Recht des Reichspräsidenten, den Reichstag aufzulösen - wobei dies nur einmal aus dem gleichen Grund geschehen durfte und innerhalb von 60 Tagen eine Neuwahl erfolgen musste. Art. 48 WV beinhaltete dabei die Reichsexekutive und das Notverordnungsrecht (und damit das Recht, die Grundrechte außer Kraft zu setzen!); Art. 53 WV das Recht des Reichspräsidenten, den Reichskanzler und die Minister zu ernennen.
Es gab insgesamt vier Präsidialkabinette:
Reichskanzler Brüning (1930-1932)
Ziele:- SPD an den Rand zu drängen
-Schwerpunkt war die Deflationspolitik(Sparkurs bei Löhnen, Gehälter und Sozialleistungen)
Folge des Deflationspolitik: Schwächung der gesamten Volkswirtschaft
Ihm schwebte eine Restauration der Hohenzollern-Monarchie vor und leitete mit seinem politischem Ende das Verbot der nationalsozialistischen Verbände SS und SA ein.
Reichskanzler von Papen ("Regierung der Barone", 2. Halbjahr 1932)
Ziel - eine "Einrahmung" Hitlers; man war der Meinung, unter ausreichender Kontrolle sei er ungefährlich.
- wollte eine modernisierte Form der Ständeregierung verwirklichen
- schaffte das Arbeitsbeschaffungsprogramm ein (wirkte so gegen die Arbeitslosigkeit)
Weiterer "Verdienst" der Regierung: die Ausschaltung der SPD durch den „Preußenschlag“
Reichskanzler Schleicher ("Kabinett der nationalen Konzentration", Dez. 1932 / Januar 1933)
Ziel war es, die Mehrheit zu gewinnen und gleichzeitig die NSDAP zu spalten, um deren Macht zu verringern.
setzte die Arbeitsbeschaffungsprogramme fort
schließlich am 30.01.1933 die Ernennung Hitlers zum Reichskanzler - es bildete sich eine Koalitionsregierung aus NSDAP und DNVP. Auch hier gab man sich noch der Illusion hin, Hitler "einrahmen" und ihn so kontrollieren zu können. Eigentlich wollte Hindenburg den "kleinen Gefreiten" nicht zum Reichskanzler ernennen, musste sich dann jedoch dem Druck beugen.
Durch die häufigen Neuwahlen 1928 – 1933, nahmen die alten Eliten in kauf, dass die NSDAP ihre Stimmen vermehren konnte. Die NSDAP arbeitete mit geschickter Propaganda und nutze die soziale Not und die politische Orientierungslosigkeit der Masse aus, um sich als politischer Hoffnungsträger „jenseits von Weimar“ darzustellen.
Der Untergang der Weimarer Republik
Ursachen:
Die Dolchstoßlegende:
Die 1919 von Hindenburg inszeniert wurde. Nach dem verlorenen Krieg war das Volk sehr leichtgläubig und Hindenburg meinte deshalb, dass das Volk den Soldaten symbolisch einen Dolch in den Rücken rammte, sodass sie nicht mehr weiterkämpfen konnten und den Krieg so verloren. Er wollte ausdrücken, dass das Volk nicht mitzog und dass eigene Heer nicht unterstützte was sich später jedoch als eine Lüge herausstellte.
Uneinigkeit der Parteien:
Es gab viele Parteien, welche kamen kaum auf einen gemeinsamen Nenner kamen, was die politische Arbeit sehr in den Hintergrund drängte. Außerdem warben 37 Parteien bei der Wahl für sich und da es keine 5%-Klausel gab wie heutzutage splitteten sich einige Parteien ab. Die Menschen die sich eigentlich kaum in die Politik einmischten und sich auch nicht sehr dafür interessierten fiel diese Streiterei bzw. Uneinigkeit der Parteien auf und empfand sie als sehr störend und bezog dies direkt auf die Demokratie an sich.
Weltwirtschaftskrise:
Zu Beginn der Weimarer Republik waren viele Bürger gegen die Demokratie weil sie ihnen etwas Neues bot was sie noch nicht kannten. Die Folgen waren Arbeitslosigkeit (von 2 auf 6 Mio. angestiegen), Hungersnot… Die NSDAP forderte vom Volk mehr Solidarität und die KPD fühlte sich darin bestätigt das die Weltwirtschaftskrise mit dem Kapitalismus zu tun hatte und man versprach Besserung. Es wurden viele antidemokratische und extremistische Parteien gewählt, sodass eine Demokratie nicht mehr möglich war.
Keine Demokraten:
Da man alle Beamten aus dem Kaiserreich übernommen hatten, gab es kaum bis gar keine Demokraten in der Verwaltung des Staates. Es wurden auch keine Demokraten mehr eingestellt weil dies zu dieser Zeit als Schimpfwort galt.
Extremistische Gruppen:
Es gab sehr viele extremistischen Gruppen (sind gegen die Demokratie) in der Weimarer Republik. Sie wollten das Parlament und die Wähler abschaffen und sie durch eine einzige Person, den Führer, ersetzen der alle Entscheidungen zu treffen hatte.
Versailler Vertrag:
Am 28.Juni 1919 unterschrieb auch Deutschland den Friedensvertrag! Die Konditionen waren hart und Deutschland dachte zunächst über einen neuen Krieg nach, beschloss jedoch dann die Vereinbarung zu unterzeichnen, um weiteren Konflikten aus dem Weg zu gehen. Die Konditionen beinhalten auch einen Zusammenschluss der Beteiligten zu einem „Völkerbund“. Nur Deutschland und Sowjet Russland durften allerdings zu diesem Zeitpunkt noch nicht beitreten.
Was hat das für Folgen?
Durch die gerade genannten Gründe kam dann die NSDAP an die Macht.1921 jedoch, wurde daraus die SA wessen Mitglieder braune Uniformen, Stiefel, Koppel und Schulterriemen trugen und am Arm eine Binde mit dem Hakenkreuz hatten. Diese Truppe konnte immer mehr Mitglieder zählen da sich das Volk nach einem Führer sehnte, welcher das Volk leitet. „Er als starker Mann, würde das schon wieder hinkriegen.“, so meinten es zumindest die Nationalsozialisten. Hitler war natürlich selber auch ganz klar gegen die Demokratie und redete sie bei allen öffentlichen Veranstaltungen und Wahlkampfs Vorbereitungen schlecht. Auch die Kommunistische Partei Deutschlands, kurz KPD, gewann viele Wählerstimmen. Hindenburg und die eher konservativen Parteien unterschätzten jedoch Hitler und die Nationalsozialisten. Da es wieder einmal Uneinigkeiten zwischen den Parteien gab verkannten sie die Gefahr von Hitler und so konnte er 1933 dann Reichskanzler werden.
Die neue Republik/Regierung:
Die neue Regierung wurde jetzt von Hitler und seinen Nationalsozialisten angeführt. Er versprach dem Volk Besserung und eine Aussicht auf Arbeitsplätze. Es wurde dafür geworben deutsche Ware zu kaufen um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und dem Land somit finanziell zu helfen. Alle glaubten Hitler, da er das Gefühl vermittelte die Sache in der Hand zu haben und das es jetzt wieder voran ginge.
Kommentare zum Referat Präsidialkabienette:
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