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Pressefreiheit - Referat
Pressefreiheit - ( Artikel 5 )
1 Vorwort
2 Geschichte der Pressefreiheit
3 Artikel 5
4 Vier Interpretationen von Pressefreiheit
5 Herrschte während des Irak - Krieges Pressezensur ?
5.1 Warum die Journalisten im Irak selbst zur Kriegspartei wurden
1. Vorwort
Wir haben uns auf die Pressefreiheit ( weniger auf die Meinungsfreiheit ) spezialisiert, da unser Beispiel, Journalismus im Irak-Krieg, eher auf die Presse bezogen ist. Die Meinungsfreiheit bei diesem Beispiel miteinzubeziehen wäre zu umfangreich gewesen.
2. Geschichte der Pressefreiheit
· 1487 Erste päpstliche Zensurverordnung
· kirchliche Zensur ab Mitte des 15. Jhdt., Begründung: Unantastabarkeit des Glaubens und Verwirklichung moralischer Ziele
· wegen Reformation und Gegenreformation zunehmend weltliche Zensur:
1521 kaiserliches Edikt zur Präventivzensur
1564 Konzil von Trient: Bücherindex (gültig bis 1966)
· aber wegen Zergliederung des Landes und Fülle von Pressetiteln, war Vorzensur wenig wirksam
· Einführung von Leseverbot, Impressumspflicht (1530) sowie Verbot von Meinungsbeiträgen und Inlandsnachrichten
· Entwicklung von Kautions- und Konzessionszwang zur Kontrolle des Berufszuganges
· 1641 vorübergehende Aufhebung der Zensur durch puritanische Revolution
· andere Länder erlangen wesentlich früher Pressefreiheit: England 1695, Frankreich 1789
· Deutschland schafft 1848 Präventivzensur ab: Grundrecht Pressefreiheit in der Paulskirche
· 1874 Reichspressegesetze von Bismarck schaffen Besteuerung und Konzession ab
· 1919 Weimarer Verfassung verbiete Zensur und garantiert Meinungsfreiheit, nicht aber Pressefreiheit
· 1933 Schriftleitergesetze: Presselenkung durch Berufslisten und tägliche Presseanweisungen
· 1945 Lizenzpolitik der Alliierten, Nachzensur soll Umerziehung garantieren
· 1949 Generallizenz, Pressefreiheit als Grundrecht Art. 5
· 1965 Einführung der Landespressegesetze, die Art. 5 ausführen, z.B. Zulassungsfreiheit, Sorgfaltspflicht etc.
3. Artikel 5:
Jeder hat das Recht, seine Meinung frei in Wort, Schrift und Bild zu äußern und zu verbreiten und sich allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
4. Vier Interpretationen der Pressefreiheit :
konservativ: Garantie privatwirtschaftlicher Organisation
liberal: individuelles Abwehrrecht
funktional: Mittel zur Veröffentlichung eines offenen Meinungsmarktes
sozialstaatlich: Teilhaberecht für öffentliche Aufgabe
5. Herrschte während des Irak - Krieges Pressezensur ?
Das Grundgesetz über die Pressefreiheit stimmt in den USA insofern mit dem deutschen überein, als dass es keine Pressezensur geben darf.
Trotzdem gab es während des Irak-Krieges indirekt Pressezensur. Um die Schreckensbilder des Krieges nicht in die Welt hinauszutragen, wurde es Journalisten des BBC und anderen Mediengesellschaften untersagt, Kriegsszenen aufzunehmen. Außerdem durften die Angestellten nicht an Anti-Kriegs-Demonstrationen teilnehmen oder sich gegen den Krieg aussprechen. So sollte es auch Bestandteil ihrer Arbeit sein, Kriegsgegnern keine Plattform zu geben, indem sie die Anlässe (Sterben, Hunger,...) der Proteste mit verheimlichen sollten. Journalisten protestierten öffentlich gegen das Demoverbot, es bestand aber weiterhin.
Indirekt haben wir hier also Pressezensur - nicht aber direkt : Deswegen ist es eigentlich keine Zensur, sondern das im Vertrag bestimmte Arbeitsverhalten eines Mitarbeiters einer Presseargentur - und somit wohl erlaubt.
Zu diesem Thema gibt es einen interessanten Beitrag, den man einfach besser nicht ausdrücken kann. Deshalb ist er einfach übernommen von der Internetseite http://www.das-gibts-doch-nicht.de/frame1.php unter „Infos bezüglich Pressefreiheit“ und dann „Ab heute wird zurückgeschossen“ :
5.1 Warum die Journalisten im Irak selbst zur Kriegspartei wurden
Seit mehr als zwei Jahrzehnten ist der Journalist Brent Sadler in den Kriegen und Krisen dieser Welt unterwegs. Im Irak hatte der CNN-Reporter einen Scoop: Er war der Erste, der aus Saddam Husseins Hochburg Tikrit berichtete, noch bevor die Stadt fiel. Der Einsatz wäre um ein Haar sein letzter gewesen: Das CNN-Team wurde von irakischen Truppen beschossen, ein Mitarbeiter verletzt. „Es war ein ziemlich hässlicher Moment“, so Sadler. Das dürfte stimmen. Doch der CNN-Mann hat keinen Grund, sich zu beschweren: Er hat sich freiwillig zur Kriegspartei gemacht.
Der Journalist Sadler hat getan, was bisher nicht zu den Tätigkeiten eines Medienmenschen zählte: Er hat zurückgeschossen. Der CNN-Reporter hatte bewaffnete „Sicherheitsberater“, sprich Leibwächter, dabei. Mindestens einer davon erwiderte mit einer automatischen Waffe das Feuer der Angreifer. Sadler und seine CNN-Truppe dürfen sich rühmen, den Kalaschnikow-Journalismus salonfähig gemacht zu haben: Galt bisher der Grundsatz, dass Reporter unbewaffnet sind und damit keine Gefahr für die Kriegsparteien darstellen, wird nun neben dem Bleistift die Bleispritze zum journalistischen Arbeitsgerät. So gerät die Kriegsberichterstattung zum paramilitärischen Abenteurertum mit publizistischer Breitenwirkung – und Journalisten werden zwangsläufig selbst zum Ziel.
Im Irak-Krieg haben sich die Grenzen zwischen Journalismus und Kriegshandwerk ohnehin erstaunlich verwischt. Erstmals haben sich Journalisten scharenweise in eine Armee eingereiht und sich zu deren Sprachrohr gemacht. Von Fehlern der amerikanischen und britischen Soldaten war selten die Rede, erfolgreich kämpfende irakische Soldaten waren nie zu sehen. Auch getötete Zivilisten kamen kaum ins Bild.
Alle riefen „Wow“
Dafür wird der Reporter selbst zum Kriegshelden. Bei mancher BBC- Reportage entstand der Eindruck, als ob der Informationswert mit dem Kaliber der herbeifliegenden gegnerischen Geschosse steigen würde. Zwangsläufig gerät bei dieser Art des Huckepack-Journalismus der Grundsatz der Unparteilichkeit ins Hintertreffen. Als sich von einem US-Kriegsschiff eine Cruise-Missile mit Feuerschweif in den nächtlichen Himmel und Richtung Bagdad hob, rief der britische Fernsehmann im Chor mit den US-Matrosen „Wow“ ins Mikrophon. Man muss nicht friedensbewegt sein, um solche Szenen als Kriegstreiberei zu empfinden. Der US-Sender Fox-News, Lieblingsstation von Präsident Bush, verlegte sich darauf, die „Gesichter der Helden des Kriegs“ zu zeigen. Mag sein, dass Fox sich längst als vierte Waffengattung der US-Army begreift, deren Reporter vor dem Live-Gespräch mit dem Mikro salutieren. Mangelnde Distanz war aber nicht nur bei Fox das Augenfällige dieses Kriegs.
Eine Umwertung aller journalistischen Werte ist zu beobachten. Statt als unparteiischer Einzelgänger unterwegs zu sein und das Geschehen nach Möglichkeit auf beiden Seiten zu beobachten, fügt sich der embedded- Journalist ein in die Ordnung der Armee und macht sich selbst zur Kriegspartei. Dabei ist die journalistische Selbstkastration unnötig: Nicht nur die Sender und Verlage brauchen Bilder und Geschichten. Armeeführer und Regierungschefs sind nicht weniger auf Berichterstattung angewiesen. Hätte sich keiner „embedden“ lassen, hätten sich die PR-Offiziere weit mehr anstrengen müssen, ihre frohe Botschaft vom Befreiungsfeldzug im Irak unters Volk zu bringen.
Quelle(n) für dieses Referat: keine Angaben
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