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Referat/ Vorlage eines Praktikumsberichtes der Bundespolizei Flensburg: - Referat
Referat/ Vorlage eines Praktikumsberichtes der Bundespolizei Flensburg:
Geschichte:
Am 16. März 1951 wurde der Bundesgrenzschutz in Lübeck gegründet. Die Aufgabe betrug hauptsächlich die Überwachung des Seegrenzraumes in Neustadt und Holstein. Zwei Jahre später wurde der Passkontrolldienst dem Bundesgrenzschutz übertragen und an der gesamten Bundesgrenze eingesetzt. Ständig wurde die Mitgliederstärke erhöht. 1970 kam es schließlich erstmals zu ersten Einsätzen im Bereich der Luftsicherung auf den deutschen Großflughäfen. In den folgenden Jahren kam es zu Kooperationen zwischen dem Bundesgrenzschutz und der Landespolizei, welche z.B. Bei Fahndungen nach der Baader-Meinhof-Gruppe und der Fußballweltmeisterschaft 1974 zusammenarbeiteten. Ab 1987 durften erstmalig auch Frauen in den mittleren Polizeivollzugsdienst eingestellt werden. 1990 nach dem Auflösen der DDR kam es zu einer Wiedervereinigung des Bundesgrenzschutzes von Ost- und Westdeutschlands. 1992 wurden dem Bundesgrenzschutz gesetzlich die Aufgaben der Bahnpolizei und Luftsicherung übertagen. Dadurch wechselten rund 3000 Angehörige der damaligen Bahnpolizei und des damaligen Fahndungsdienstes der Deutschen Bundesbahn zum BGS. Es beginnt eine Neustrukturierung des BGS. 1995 tritt das Schengener Abkommen in Kraft. Es kommt zum Wegfall der Binnengrenzkontrollen zwischen Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden, Spanien und Portugal. Ein Abkommen, welches in den Grenzgebieten eine weitgehend neue Arbeitsstruktur erfordert. 2001 wird das Schengener Abkommen erweitert und es treten Dänemark, Finnland und Schweden bei. Nach den Anschlägen am 11. September tritt das Terrorismusbekämpfungsgesetz in Kraft, wodurch zahlreiche Sicherheitsgesetze geändert wurden. Der Bundesgrenzschutz nimmt eine immer bedeutendere Internationale Stellung ein. Es kommt zu Auslandseinsätzen in Afghanistan, Unterstützung bei G8 Demonstrationen in der Schweiz und der Hilfe bei der Waldbrandbekämpfung in Frankreich und Portugal. 2005 wird der Bundesgrenzschutz in die Bezeichnung „Bundespolizei“ umbenannt. Die Bezeichnung Bundesgrenzschutz galt nicht mehr für passend, da die grenzpolizeilichen Aufgaben stark zurückgingen und neue bahnpolizeiliche und Flughafensicherungsaufgaben mehr und mehr in den Vordergrund rückten.
Organisation und Aufbau:
Die Bundespolizei gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, welches durch seine Abteilung B auch die Rechtsaufsicht über die Bundespolizei ausübt. Sie ist in der Bundesrepublik Deutschland in ein Präsidium, 9 Direktionen, 77 weitere Inspektionen, etliche Reviere und eine zentrale Ausbildungsstätte aufgeteilt und geordnet. Das Präsidium entspricht der Oberbehörde der Bundespolizei und liegt in Potsdam. Es ist für die Fachaussicht und die strategische Steuerung der Bundespolizei zuständig. Das Präsidium teilt sich in acht verschiedene Abteilungen auf um eine weitgreifende Aufgabenerfüllung ermöglichen zu können, zu den Abteilungen gehören z.B. Lage und Auswertung, Medien und Controlling oder Recht und Personal. Neben diesen Abteilungen gibt es noch Spezialkräfte, wie die GSG 9 oder der Bundespolizei-Flugdienst, die auch der Organisation des Präsidiums unterstehen. Dem Präsidium direkt nachgeordnet sind die neun Bundespolizeidirektionen mit den Dienstsitzen in Berlin, Pirna, München, Böblingen, Flughafen Frankfurt/Main, Koblenz, Sankt Augustin, Bad Bramstedt und Hannover, diese sind regional für die operative Arbeit zuständig. Der Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeidirektionen orientiert sich weitgehend an den Bundesländern. Neben den Direktionen gibt es noch eine Bundespolizeiakademie, diese befindet sich in Lübeck und ist für die Aus-und Fortbildung in allen verfügbaren Fachrichtungen der Bundespolizei zuständig. Den Direktionen direkt Untergeordnet befinden sich 77 Bundespolizeiinspektionen, zu denen auch die Inspektion in Flensburg gehört. Die Bundespolizeiinspektion Flensburg untersteht, wie acht weitere Inspektionen der Direktion in Bad Bramstedt, welche die Polizeileitung in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und der Nord- und Ostsee organisiert. Zu der Direktion in Flensburg gehören Reviere in Bad Bramstedt, Brunsbüttel und Neumünster. Diese dienen zur möglichst flächendeckenden Präsenz der BPOL im Flensburger Raum. In der Inspektion Flensburg selbst ist der Aufbau wie folgt organisiert. Es gibt einen Inspektionsleiter, welcher mit einem Controlling Team über die Leitstelle die Inspektion leitet. Diese Anweisungen werden daraufhin von mehreren Dienstgruppen, oder Ermittlungsdiensten mit Fachrichtungen, wie Kriminaltechnik, Prävention usw. oder vom stellvertretenden Inspektionsleiter mit einer Führungsgruppe umgesetzt. Insgesamt unterstehen der Inspektion in Flensburg 249 Mitarbeiter und ein Einsatzbereich von 6 Landkreisen, 2 kreisfreien Städten und 10000 q/km Fläche. Zu diesem Bereich gehören auch alle angrenzenden Nordseeinseln, wie Sylt und Amrum. Der Zuständigkeitsbereich endet in Norden an der dänischen Grenze und im Süden kurz vor Kiel und Bad Bramstedt. (siehe Anhang 1)
Aufgaben und Ziele:
Die Bundespolizei nimmt im Sicherheitssystem der Bundesrepublik Deutschland bestimmte und komplexe polizeiliche Aufgaben wahr, diese Aufgaben sind im Gesetz über die Bundespolizei und in anderen Rechtsvorschriften, wie dem Aufenthaltsgesetz, dem Asylverfahrensgesetz und dem Luftsicherheitsgesetz organisiert. Die Aufgaben der Bundespolizei gliedern sich in spezielle Fachrichtungen, zu diesen gehören der grenzpolitische Schutz des Bundesgebietes, die Luftsicherung und die Bahnpolizei. Zu diesen kommen noch besondere Schutzaufgaben, wie der Schutz von Bundesorganen z.B. bei Demonstrationen, Aufgaben im Notstands- und Verteidigungsfall, sowie die Unterstützung der einzelnen Behörden des Landes in besonderen Fällen. Zu diese „besonderen Fällen“ gehören Aufgaben, die die Polizei des Landes nicht alleine bewältigen kann wie z.B. Hilfeleistung bei Naturkatastrophen, schwerwiegenden Bahn- und Flugzeugverunglückungen. Neben diesen nationalen Aufgaben kann die Bundespolizei auch Auslandseinsätze übernehmen. Bei diesen internationalen Einsätzen handhabt die BPOL im Ramen der NATO oder UNO. Diese übernationalen Aufgaben sind sehr unterschiedlich, sie verläuft über das Bereitstellen von Bundespolizeihubschraubern und spezieller Ausrüstung bis hin zu Organisations- und Hilfsleistungen in Kriesengebieten. Nach der Beschreibung des weitgreifendes Aufgabenfeldes der Bundespolizei Deutschland möchte ich gezielter auf die Situation der Bundespolizeiinspektion in Flensburg hinführen. Die Inspektion in Flensburg ist die nördlichste Inspektion in Deutschland und handhabt Aufgaben an der Grenze zu Dänemark, dieser Grenzschutz beinhaltet zum einen die Überwachung der direkten Straßenverbindungen mit Hilfe der Autobahnpolizei, welche in einem Umkreis von 30 km ausgehend von der Landesgrenze zu Dänemark befugt ist verdächtige PKW’s anzuhalten. Diese Autobahnroute um die 30 km bis ins Landesinnere wird täglich abgefahren um Schleusungen über die Autobahn zu verhindern und die Präsenz der Bundespolizei zu zeigen. Ein weiteren wichtiger Bestandteil der Bundespolizeiinspektion Flensburg ist die Überwachung der Züge und Bahnhöfe mit Hilfe der Bahnpolizei. Zu dem Zuständigkeisbereich gehören insgesamt 754 km Streckennetz, 44 Bahnhöfe und 49 Haltestellen. Täglich fahren Bundespolizisten in Zügen zwischen Flesnsburg und Neumünster und Bredstedt und Brunsbüttel mit und überprüfen Personalien und Aufenthaltsgenehmigungen. Neben diesen Aufenthaltskontrollen ist die Bahnpolizei auch zuständig, wenn ein Zugunfall, in dem unter ihrer Aufsicht stehenden Streckennetz passiert. Es müssen Sachverhalte und Unfallursachen festgestellt werden, Gegenstände wie angefahrende Autos beseitigt, bei Todesfällen Leichenteile sichergestellt und Angehörige kontaktiert werden. Eines der schlimmsten Situationen in ihrem Job, wie mir Bahnpolizisten berichteten. Weiter sorgt die BPOL Flensburg für die öffentliche Sicherheit auf Bahnhöfen mit dem Bekämpfen von Kriminalitätsarten, wie Vandalismus, Graffiti, Diebstahl oder Eigentumsbeschädigung auf dem Grund und Boden der Deutschen Bahn. Wie ich festgestellt habe ist auch hier bei der Bahnpolizei ein großer Bestandteil des Berufes Prävention zu leisten und den Bürgern ein Gefühl von der ständigen Anwesenheit und damit eine gewährten Sicherheit zu vermitteln. Der letzte große Einsatzbereich der Bundespolizeiinspektion Flensburg liegt in der Sicherung des Seeraumes. Das Aufgabenfeld dieser Abteilung unterliegt geografisch einem Bereich von 50 km ausgehend von der Küste auf das offene Meer hinaus. Immer, wenn ein neues Schiff im Flensburger Hafen anlegt, wird die Bundespolizeiinspektion verständigt. Es komm bei der Ein- und bei der Abreise zu kontrollen der gesamten Schiffscrew um illegale Einreisen und Schleusungen zu verhindern. Zudem ist die Bundespolizeiinspektion Flensburg dazu verpflichtet Aufgaben im Bereich des Umweltschutzes sowie der Hilfeleistung in der 50 km Zone auf der Nord- und Ostsee wahrzunehmen (siehe Anhang 2). Der Bereich der Sicherung von Flughäfen und des Luftraumes fällt aufgrund des einzigst vorhandenen Flugplatzes in Jagel im Bereich der BPOL Flensburg fast komplett weg, nur selten werden vereinzelnte Kontrollen vorgenommen. Aufgrund des direkten Grenzbezuges zu Dänemark nimmt die Bundespolizei meines erachtens eine besonders wichtige Rolle zur Sicherstellung der inneren Sicherheit Deutschland ein.
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