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Reformprozess in der DDR - Referat
Die DDR - Deutsche Demokratische Republik - war alles andere, als sie laut ihrem Namen sein sollte. Sie war ein Vasallenstaat unter der Vormacht der Sowjetunion mit einer Pseudodemokratie (behauptete Demokratie). Die typischen Merkmale einer Demokratie waren in der DDR nicht gegeben. Beispielsweise konnten die deutschen Politiker nicht frei und alleine entscheiden, sondern mussten auf die sowjetische Regierung hören. Ebenso bestand kein pluralistisches Parteiensystem, sondern einzig die SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) galt als Staatspartei, was in der Verfassung der DDR festgeschrieben stand. Die marxistisch-leninistische Arbeiterpartei SED ging 1946 aus einer Zwangsvereinigung der KPD und SPD hervor. Erich Ernst Paul Honecker war vom 3. Mai 1971 bis zum 18. Oktober 1989 erster Sekretär bzw. Generalsekretär des Zentralkomitees (ZK) der SED und somit der mächtigste Politiker der DDR.
Rolle Honeckers in dieser Phase:
Mit dem Ausspruch „Sozialismus in den Farben der DDR“ distanzierte sich der Generalsekretär des Zentralkomitees der SED von der Reformpolitik des Michail Gorbatschows. Das ZK hielt lieber an seinem Führungs-prinzip des Demokratischen Zentralismus fest, denn man fürchtete den revolutio-nären Umbau des Sozialismus. Die Formulierung an sich ist an die der französischen Kommunisten „Sozialismus in den Farben Frankreichs“ gelehnt. Bekannt wurde der Ausdruck durch seine Verwendung Honeckers zum 70. Jahrestag der KPD am 29. Dezember 1988.
Im September 1987 unternahm Honecker eine diplomatische Reise in die Bundes-republik Deutschland. Dieser Besuch war der erste und einzige, welcher während der Teilung der deutschen Staaten von einem DDR-Regierungschef unternommen wurde. Es war ein wichtiger Schritt für die innerdeutschen Beziehungen und die Anerkennung der DDR durch die BRD. Geplant war der Besuch schon seit Anfang der 1980er, jedoch wurde er durch die sowjetische Regierung blockiert.
Am 7. September 1987 empfing der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl den DDR-Staatsrats-vorsitzenden Erich Honecker in Bonn vor dem Bundes-kanzleramt mit militärischen Ehren. Kohl und Honecker sprachen über die Verbesserung der innerdeutschen Beziehungen, die Erleichterungen im Reise- und Besuchsverkehr und sie vereinbarten ein Abkommen zum Umwelt- und Strahlenschutz und zur engeren Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technik. Außerdem traf Honecker auch den Bundespräsident Richard von Weizsäcker.
Wirtschaftlich war die DDR durch die Planwirtschaft und Kollektivierung geprägt, bei der auf der Grundlage von Fünfjahresplänen organisiert wurde. Die Produktion und Verteilung von Lebensmitteln und Konsumgütern beruhte auf der erzwungenen Sozialisierung privater Eigentumsformen in Industrie, Landwirtschaft, Handel und Handwerk. Privateigentum wurde enteignet und unter staatliche Kontrolle gebracht. Die zentrale Steuerung ging vom Staat aus. In den 1980er Jahren war die Wirtschaft der DDR am Boden und konnte hauptsächlich nur noch durch westliche Kredite aufrechterhalten werden.
Die Bürger erkannten durch andere Bezugssysteme wie den westlichen Medien oder der westlichen Verwandtschaft, die Vorteile der westlichen Demokratie. Der resultierende niedrige Lebensstandard in der DDR war somit eine weitere Ursache für die gesellschaftliche Krise.
Ende der 1980er Jahre wurden die wirtschaftliche Lage, die Beziehungen zur Führungsmacht Sowjetunion und die innenpolitische Lage der DDR zunehmend schwieriger.
Politische Opposition:
Eine politische Opposition ist eine oder mehrere sich entgegen der Regierung stellende Partei/-en, Organisationen oder gar einzelne Personen. Diese Partei besteht in der Regel in einer Demokratie neben der regierenden Partei im Parlament.
In der DDR war die Volkskammer das Parlament, welche mit den beinhaltenen Parteien der Einheitsliste, wie z.B. die CDU, und Massenorganisationen die Nationale Front bildete. Die Macht hatte jedoch ausschließlich die SED, da sie die Mehrheit aller Sitze für sich hatte und alle anderen wie sie abstimmen mussten. Eine Opposition gab es im Parlament nicht, sondern nur außerhalb dessen. Menschen oder Gruppierungen mit anderer, gegenteiliger Meinung zur Regierung durften diese nicht offen äußern, denn Widerstand war nicht erlaubt und wurde mit Unterdrückung und Verfolgung gemaßregelt. Gefährlich war beifolgend auch noch das MfS –das Ministerium für Staatssicherheit – mit seinem breiten und diskreten Überwachungsgeflecht. Heimliche Aktivitäten und Organisationen blieben da kaum unbeobachtet oder verborgen.
Da sich seit Mitte der 1980er Jahre die Widersprüche in der DDR verschärften, nahmen die oppositionellen Bewegungen und ihr Auftreten in der Öffentlichkeit zu.
Schon 1988 wurden bei den jährlichen Demonstrationen zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht viele Oppositionelle festgenommen.
Eine entscheidende Rolle spielte in der oppositionellen Bewegung die Kirche, denn beispielsweise nahmen dort die Montagsdemonstrationen ihren Ausgangspunkt von dort. Im September 1989 fanden die ersten Demonstrationen im Anschluss an die Friedensgebete in der Leipziger Nikolaikirche statt.
Es folgten viele weitere Massendemonstrationen mit zunehmender Beteiligung:
• 25. 9. 1989 – 5000 Menschen
• 2. 10. 1989 – 20000 Menschen
• 9. 10. 1989 – 70000 Menschen
• 6. 11. 1989 – 300000 Menschen
Die Oppositionellen gingen für mehr Demokratie, Rede- und Pressefreiheit und für die Öffnung der Grenzen auf die Straßen.
Zuvor gründeten sich bereits sozialdemokratische Parteien als Gegenpol zur bestehenden kommunistischen Staatspartei, aber auch Bürgerrechts- und Initiativgruppen meldeten sich immer selbstsicherer, wie z.B. die Initiative Frieden- und Menschenechte, die Bürgerbewegung Demokratie jetzt oder das Neue Forum. Die Regierung versuchte anfangs dagegen vorzugehen, ihre Macht und Meinung durchzusetzen und erklärte folglich diese Vereinigungen als staatsfeindlich. Jedoch erfolglos, da die Bürger immer mutiger sich den Organisationen der Opposition und den Protestaktionen anschlossen.
Es gab außerdem auch einzelne Oppositionelle und Dissidenten, die öffentlich Kritik an der herrschenden Situation ausübten. Die SED konnte im Gegensatz zu den Gruppierungen noch bei den Einzelgängern mit Repression reagieren. Beispielsweise bekam der Physiker Robert Havemann Hausarrest, weil er schon in den 1970ern eine Liberalisierung des poltisch-gesellschaftlichen und kulturellen Lebens und die Zulassung unabhängiger Oppositionen und der Presse forderte. Andere erhielten Berufsverbot, Gefängnisstrafen oder wurden sogar ausgebürgert.
Im Sommer 1989 wurde das Geschehen in der DDR von einer Massenflucht überschattet: rund 120000 DDR-Bürger beantragten die Ausreise in die BRD. Zudem füllten tausende ostdeutsche Flüchtlinge die bundesdeutschen Botschaften in Budapest, Prag und Warschau. Eine weitere Fluchtwelle kam mit der Grenzöffnung von Ungarn zu Österreich im September 1989, die es DDR-Bürgern ermöglichte, in den Westen zu reisen.
Diese Fluchtwellen und die wachsende allgemeine Unzufriedenheit der DDR-Bürger brachten gewaltfreie Protest- und Bürgerinitiativen mit sich.
Es entwickelte sich die friedliche Revolution in der DDR.
Der wichtigste Bestandteil dieser waren die Montagsdemonstrationen, welche am 4. September 1989 in Leipzig begannen. Es folgten weitere, regelmäßige und wachsende Massendemonstrationen. Mit dem Ausruf „Wir sind das Volk“ protestierten Woche für Woche viele DDR-Bürger im ganzen Land gegen die politischen Verhältnisse, ohne wirksamen Eingriff des Staates. Sie forderten unter anderem eine demokratische Neuordnung, eine Abschaffung des SED-Regimes, die Reise- und Versammlungsfreiheit.
Schließlich erreichten sie den Durchbruch der friedlichen Revolution und schwächten die Macht der Staatspartei SED.
Zum 40. Jahrestag der DDR am 7. Oktober 1989 gab es im ganzen Land Proteste. Der Staatsfeiertag erinnerte an die Entstehung der Deutschen Demokratischen Republik vom 7. Oktober 1949, die sich in der sowjetischen Besatzungszone etablierte. Hierzu fand jährlich eine Militärparade in Berlin statt. Der an diesem Feiertag anwesende sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow ermahnte die reformunwillige SED-Führung: „Gefahren warten nur auf jene, die nicht auf das Leben reagieren“. Am selben Tag prügelten Volks- und Geheimpolizisten auf friedliche Demonstranten ein und verhafteten willkürlich über tausend Menschen.
E. Honecker wurde am 17./18. Oktober 1989 von einer Gruppe des Politbüros der SED gestürzt und somit zum Rücktritt gezwungen. Sein Nachfolger wurde Egon Krenz, welcher zunächst Generalsekretär und später dann Staatsratsvorsitzender war. Zum neuen Ministerpräsidenten wählte die Volkskammer am 13. November 1989 Hans Modrow. Grundlegende Reformen verwirklichten diese jedoch auch nicht.
Unterdessen formierten neue politische Kräfte, wie z.B. das Neue Forum oder auch die Sozialdemokratische Partei, ein neues Gremium, den „Runden Tisch“. Es bestand als eine Art Ersatzparlament und Kontrollinstanz in der Zeit vom Dezember 1989 bis zu den ersten demokratischen Wahlen im März 1990. Damit war ein Antrieb für die Demokratisierung im ganzen Land geschaffen.
In der Nacht vom 9. zum 10. November 1989 fiel dann unerwartet nach 28 Jahren die Berliner Mauer.
Die Öffnung der DDR-Grenzen resultierte aus den Mitteilungen der Pressekonferenz des Politbüros der SED, insbesondere des Mitgliedes Günter Schabowski: Und deshalb haben wir uns dazu entschlossen, heute eine Regelung zu treffen, die es jedem Bürger der DDR möglich macht, über Grenzübergangspunkte der DDR auszureisen. ...Also, Privatreisen nach dem Ausland können ohne Vorliegen von Voraussetzungen, Reiseanlässen und Verwandtschaftsverhältnissen beantragt werden. Die Genehmigungen werden kurzfristig erteilt...Das tritt nach meiner Kenntnis, ähh, ist das sofort, unverzüglich." (http://1989.dra.de/uploads/tx_templavoila/Der_Mauerfall_IDNR_45440_Schabowski.JPG)
Binnen weniger Stunden strömten Zehntausende DDR-Bürger in den westlichen Teil der Stadt.
Der ehemalige Bundeskanzler Willy Brandt äußerte sich am folgenden Tag zum anstehenden Weg der nationalen Einheit mit dem Satz „Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört“. Aber auch die Bürger riefen zunehmend zur nationalen Zusammengehörigkeit mit dem Ausruf „Wir sind ein Volk“.
Damit war es das Ende der DDR und der getrennten deutsch-deutschen Geschichte.
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