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Sollte die Ukraine der NATO beitreten? - Referat
Sollte die Ukraine der Nato beitreten?
Es geht um die Debatte, ob Ukraine der NATO beitreten sollte. Diese Diskussion ist besonders entfacht, seit dem Russland die Krim an sich gebunden hat. Wichtig bei der Bewertung dabei ist die Betrachtung von Pro- und Kontraargumenten vor allem aus der Sicht der osteuropäischen Staaten. Umstände, die für den Beitritt der Ukraine stehen sind, dass die Ukraine ein souveräner Staat ist. Das bedeutet, dass sie eigentlich selbst über ihren Beitritt entscheiden darf. Würde sie eine Absage der NATO bekommen, würde das wie ein Einknicken vor Russland wirken. Die Entscheidung ist also sehr wichtig für das Auftreten der NATO. Ein Vorteil wäre das Binden der Ukraine an den Westen. Zudem hat die NATO schon positive Erfahrungen gemacht mit dem Aufnehmen ehemaliger Ostblockstaaten, zum Beispiel von Polen oder Litauen. Wenn die Ukraine „reif“ wäre, und das Bündnis stärken könnte, wäre auch die wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit von Vorteil. Außerdem haben die Bündnisstaaten beim Gipfeltreffen 2008 dem Beitritt grundsätzlich zugestimmt. Und dieser Stand gilt immer noch.
Auf der Kontra Seite steht, dass die Ukraine noch nicht „reif“ ist für die NATO. Sie müsste einen Beitrag zur Sicherheit leisten können, was im jetzigen Zustand noch nicht der Fall ist. Sie hat noch Defizite in der Armee und Rechtsstaatlichkeit. Zudem würde es bestimmt Demos geben, welche zu Kämpfen und weiteren Konflikten mit Russland leiten könnten. Dies ist eine große Gefahr. Des Weiteren hätte das Eindringen von russischen Panzern in die Ukraine den Bündnisfall nach Artikel 5 ausgerufen. Es gibt Soldaten auf der Krim und der Westen sieht sie immer noch als Teil der Ukraine an. Dadurch verzweigt sich der Konflikt noch weiter.
Da die Ukraine laut Verfassung ein freier Blockstaat ist, brauchen die Verhandlungen und Abstimmungen über ihren eventuellen Beitritt zur NATO viel Zeit.
Das Problem ist, dass die Ukraine eine Art „Pufferzone“ darstellt zwischen Russland und den osteuropäischen Staaten, die zum Großteil auch NATO Staaten sind. Mit ihrem Beitritt würde die NATO bis zur Grenze Russlands reichen, welches sich sehr bedroht fühlen würde und das Gefühl bekommen würde, sich wehren zu müssen. Somit würden die Spannungen nur noch zunehmen. Ein positiver Aspekt der NATO Gebietserweiterung wäre aber, dass die Ukraine ein großes Gasvorkommen hat.
Letztendlich denke ich aber, dass in der jetzigen Situation die Kontraargumente überwiegen, da der Beitritt den West-Ostkonflikt nur noch enorm verschärfen würde. Langfristig wäre der Beitritt als positiv zu bewerten, aber so kurzfristig nur als problematisch.
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