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UNO und NATO - Referat
1.) United Nations Organization (UNO)
- am 26. Juni 1945 gegründet; Ratifizierung der UN-Charta; internationale Staatengemeinschaft für weltweiten Frieden; Mitglieder sind alle international anerkannten Länder
- hat keine eigenen Streitkräfte: angewiesen auf Bereitstellung von Streitkräften der Mitgliedsstaaten
- UN-Friedenstruppen (Blauhelme) sind von den UN.Kampfverbänden zu unterscheiden
- Bündnis für kollektive Sicherheit
Institutionen:
a) Generalversammlung
- alle Länder sind darin vertreten; wichtigstes Beratungsorgan; erörtern alle wichtigen internationalen Fragen und Angelegenheiten
b) Wirtschafts- und Sozialrat
- alle Kontinente sind vertreten; Aufgaben: Verbesserung des Lebensstandards in der Welt, Lösungsvorschläge bei Problemen, Förderung internationaler Kooperation, Wahrung der Menschenrechte
c) Weltsicherheitsrat
- zentrales Entscheidungsorgan; ständige Mitglieder: USA, GB, CH, RU, FR -> mit Vetorecht; zehn nichtständige Mitglieder
- Resolution (Beschlussfindung): 9 von 15 Stimmen; ständige Mitglieder haben Vetorecht
d) Internationaler Gerichtshof
- 15 Mitglieder aus Generalversammlung und Sicherheitsrat
Agenda für den Frieden
- Katalog von Maßnahmen, der der UNO einen größeren Handlungsspielraum bei der Wahrung internationaler Sicherheit und der Bewältigung von Krisensituationen ermöglicht
1.) Vorbeugende Diplomatie
- Ziel: Streitigkeiten, Ausbrüche von offenen Konflikten verhindern und eingrenzen
- Mittel: Gespräche, Frühwarnsysteme, Einsatz von UN-Truppen, entmilitarisierte Zonen, vertrauensbildende Maßnahmen
2.) Friedensschaffung ( peace-making)
-Ziel: Einigung zwischen zwei sich im Konflikt befindenden Parteien schaffen
- Mittel: friedliche Mittel, gewaltlose Sanktionen, Friedensdurchsetzung, militärische Gewalt als letzte Maßnahme
3.) Friedenssicherung (peace-keeping)
- Ziel: Lage in Konfliktzonen entschärfen, stabilisieren, Vereinbarung zwischen Parteien wird überwacht und durchgesetzt
- Mittel: Beobachter, UN-Friedenstruppen an Grenzen, Wahlbeobachtung, Überwachung
4.) Friedenskolidierung ( post-conflict peace-building)
- Ziel: friedlicher Wiederaufbau der Konfliktpartei
- Mittel: nach Konflikt in einem Land: Entwaffnung, Überwachung, Schutz, Neuaufbau; nach internationalem Krieg: Projekte zur wirtschaftlichen/ sozialen Entwicklung, Kulturaustausch
UN-Charta
- Menschenbild nach Kant; keine unilateralen Entscheidungen; Problem: keine innerstaatliche Konfliktregelung
- Artikel 1): - internationale Sicherheit; Kollektivmaßnahmen; Grundsätze der Gerechtigkeit und des Völkerrechts
- Artikel 2): - Regelung zwischenstaatlicher Konflikte
- Artikel 43): - Bereitstellung von Streitkräften; Beistandsleistungen der Mitgliedsstaaten
- Artikel 51): - Recht zur kollektiven und individuellen Selbstverteidigung
2.) North Atlantic Treaty Organization (NATO – Nordatlantische Vertragsorganisation)
- ursprünglich als Gegengewicht zur Sowjetunion gegründet; Ziel: potenzielle Gegner durch militärische Stärke abschrecken
- Bündnis zur Krisenbewältigung, Konfliktverhütung und im Kampf gegen Terrorismus
- Aufnahmebedingungen für neue Mitglieder der NATO: Zustimmung aller Mitglieder wird gebraucht; kein politisches Risiko; funktionsfähige Demokratie; keine strittigen Grenzfragen; Einhaltung von Menschen- und Minderheitsrechten; Streitkräfte auf NATO-Standard
Nordatlanktikvertrag
Präambel + Artikel 5): - Ziele und Grundsätze der UNO; Frieden, Freiheit, Demokratie und Stabilität; Recht zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung; Kollektivmaßnahmen; Sicherheit des nordatlantischen Gebiets
-> NATO agiert häufig ohne völkerrechtliches Mandat (von UNO): steht im Widerspruch zu den Annahmen im Nordatlantikvertrag
Strategisches Konzept der NATO 1999
- Aufrechterhaltung und Stärkung der transatlantischen Bindung; Aufrechterhaltung und Entwicklung effektiver militärischer Fähigkeiten; Unterstützung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik; Konfliktverhütung und Krisenbewältigung; Partnerschaften, Erweiterung, Zusammenarbeit und Dialog; Rüstungskontrolle, Abrüstung und gegen Proliferation
Strategisches Konzept der NATO 2010
- kollektive Verteidigung steht im Mittelpunkt; Aufbau einer neuen Raketenabwehr; Verteidigung schließt Abschreckung ein; Drohung mit Kernwaffeneinsatz -> NATO als Nuklear-Allianz; Verhinderung von Krisen: Rüstungskontrolle, Abrüstung; Angst vor Gefahren durch Angriffe auf Computersysteme (Cyber-Attacks), auf die Energieversorgung und den Handel; Übergabe der Sicherheitsverantwortung
Rolle der NATO im Wandel ( nach Johannes Varwick)
- kollektive Verteidigung und Sicherheit: unbestimmte Verortung; globaler Ordnungsfaktor -> noch keine Weltpolizeit; bisher: wichtigster sicherheitspolitischer und verteidigungspolitischer Bezugspunkt; verbindende Instanz um Länder zu koordinieren; keine verschwindende Organisation
- Suche nach Standort im Spannungsfeld von vier Faktoren: kollektives Verteidigungsbündnis; clearing house für globale Interventionseinsätze (Streitschlichtung, Koordination, Einsatzpläne); Werkzeugkasten für amerikanische ad-hoc-Koalitionen; System kolleltiver Sicherheit
Bedrohungen für die NATO
- Terroranschläge; Proliferation; lokal begrenzte Krisen und Konflikte; politische Veränderungen im Osten -> Unsicherheit, Instabilität
-> NATO-Reaktionskräfte (NRF) sind entstanden
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