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Verkehrspolitik - Referat
Verkehrspolitik
Bedeutung
Mobilität zählt zu den wichtigsten Bedürfnissen unserer Gesellschaft. Sie ist die Vorraussetzung für einen funktionierenden Warenaustausch.
Doch durch Güteraustausch entstehen große Belastungen für die Umwelt, vor allem in den Transitstaaten.
Durch die Verbesserung und Ausdehnung des Verkehrsnetzes haben sich für Österreich viele Vorteile ergeben:
o Große Auswahl an Gütern für Konsumenten und Produzenten
o Durch die Entwicklung im Tourismus werden neue Arbeitsplätze geschaffen.
o Ein Ansteigen der Beschäftigungsanzahl im Transportsektor.
Verkehrspolitik in der Eu
In der EU gibt es eine gemeinsame Verkehrspolitik. Weitere Belastungen der derzeitigen Verkehrsinfrastruktur können der Bevölkerung und der Umwelt nicht mehr zugemutet werden.
Auch die Anzahl der im Straßenverkehr od. Verletzten steigt jährlich an.
Im Transportbereich der EU werden von 1990-2010 folgende Anstiege erwartet:
Flugpassagiere +74%
Straßengüterverkehr +42%
PKW-Bestand +45%
Eisenbahngüterverkehr +33%
Regelungen der EU am Verkehrssektor:
o Eisenbahnen – Die EU Staaten und die Schweiz haben die Gemeinschaft der europ. Bahnen gegründet. Bis 2010 sollen 30.000 km an Neubau und Ausbau der Bahnstrecken durchgeführt werden. Auch das Hochgeschwindigkeitsnetz soll ausgebaut werden.
o Kombinierter Verkehr von Straße und Schiene soll gefördert werden.
o Binnenschifffahrt ist eine wichtige Alternative zum Straßentransport. Kanäle, wie der Rhein-Main-Donau und der Donau-Schwarzmeerkanal, sind kostengünstigere Transportmöglichkeiten
o Straßenverkehr: Die Liberalisierung des grenzenüberschreitenden LKW-Verkehrs verschärften den Preis und Qualitätswettbewerb. Aber die Liberalisierung hat nur Sinn, wenn es nicht unterschiedliche staatliche Maßnahmen, wie z.B. unterschiedliche Straßenbenützungsgebühren für Lkw´s oder unterschiedlich Steuersätze bei Kraftstoff gibt
o Luftverkehr – Seit dem 1.1.1993 gelten für den Luftverkehr freier Wettbewerb für Tarife, für Ausnützung der Tarife und ein freier Marktzugang. Ein Preiskampf soll aber durch Schutzklauseln vermieden werden.
Transitvertrag
Er wurde am 1.1.1993 abgeschlossen. Die wichtigsten Punkte sind:
o Förderung des Schienenverkehrs und des kombinierten Verkehrs von Schiene und Straße.
o Verringerung der Umweltbelastung durch Festsetzung von Lärm- und Abgashöchstwerten.
Verkehrspolitische Lösungen für Österreich beim EU-Beitritt
o Österreich kann das Auslaufen des Transitvertrages beschließen.
o Die Europäische Kommission und die Europäische Umweltagentur prüfen ob die Ziele des Transitvertrages erreicht werden, z.B. Schadstoffreduzierung um 60%
o Wenn die Ziele, wie z.B der Schadstoffreduzierung um 60% erreicht wurden, hat der Vertrag seinen Zweck erfüllt und er läuft aus. Werden die Ziele jedoch nicht erreicht, so ist der Vertrag weitere 3 Jahre gültig oder der Europäische Rat beschließt ein neues System.
o Die Plafondierungsbestimmungen, d.h mengenmäßige Beschränkungen der Lkw-Fahrten bleiben aufrecht und in Österreich gilt nun das 40-Tonnen Limit.
o Österreich nimmt an den Infrastrukturfinanzierungsprogrammen teil. Dadurch soll der Kombi-Verkehr, speziell auf der Brennerstrecke gefördert werden. Die EU soll auch den Bau des Brenner-Basis Tunnels unterstützen.
o Der Transitvertrag gilt für das ganze österreichische Bundesgebiet.
Dieses Referat wurde eingesandt vom User: nicole1987
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