|
Wahlen als Form politischer Partizipation und andere Direktdemokratische Formen der politischen Beteiligung - Referat
Funktionen von Wahlen
Wahlgrundsätze
Allgemein
Unmittelbar
Geheim
Frei
Gleich
Die wichtigsten Wahlfunktionen
Legitimations- und Kontrollfunktion => Rückführung politischer Herrschaft zu den Regierten
Kreationsfunktion => Wahlen ermöglichen eine funktionsfähige Volksvertretung
Repräsentationsfunktion => Vielfalt der Gesellschaft (Werte, Ansichten etc.) soll in der Vertretungskörperschaft widergespiegelt werden
Integrationsfunkton => Integration der Bevölkerung in das politische System
=> Prinzip der Öffentlichkeit
Mehrheits- und Verhältniswahlrecht im Vergleich
Mehrheitswahlrecht
Schafft klare Mehrheitsverhältnisse
- Winner takes all Prinzip
Relative Mehrheitswahl
Wahlkreis wird in die Anzahl der Abgeordneten unterteilt => Kandidaten mit relativer Mehrheit in ihren Wahlkreis ziehen ein
Absolute Mehrheitswahl
Wie bei der relativen Mehrheitswahl allerdings werden absolute Mehrheiten benötigt, falls dies nicht passiert => Stichwahl zweiter Wahlrundgang
Vorteile der Mehrheitswahl
- Verhütung der Parteienzersplitterung
- Stabile Regierungen
- Förderung politischer Mäßigung
- Förderung des Wechsels in der Regierungsausübung
- Personenwahl
- Direkte Wahl der Regierung
- Unabhängigkeit des Abgeordneten
Nachteile
- Hochburgen führen zu einer Verödung der Parteihochburgen
- Die absolute Mehrheit nach Stimmen ist nicht die regierende Partei
- Wahlkreise müssen neutral eingeteilt werden
Verhältniswahlrecht
Alle gesellschaftlichen Gruppen sollen im Parlament gemäß ihren Anteilen vertreten werden => Landkarte der Gesellschaft
Vorteile Verhältniswahl
- Gerechtigkeit
- Spiegelbild der Wählerschaft
- Keine Wahlkreisgeometrie
- Erforderliche Experten
- Bessere Möglichkeiten für neue Parteien
- Verhinderung extremer politischer Umschwünge
Sperrklauseln (5-Prozent-Hürde) stabilisieren das System und schützen vor Parteienzersplitterung
Verhältniswahlsystem für die Wahlen zum Deutschen Bundestag
- Überhangmandat
Wenn eine Partei mehr Wahkreisgewinner hat als ihr anteilig zusteht
Wahlverhaltenstheorien
- Einige wählen rational und andere wählen innerhalb ihrer sozialen Einbettung
Wahlparadoxon
Das Abgeben der Stimme ist rein rational betrachtet eine negative Kosten-Nutzen-Aufwendung
Sozial eingebettetes Wahlverhalten
Menschen gehen wählen, weil es gesellschaftlich von ihnen erwartet wird. In einer Demokratie wäre es falsch nicht zu wählen, und es käme zu Bestrafungen (Scham, Schuld etc.)
Direktdemokratische Formen der politischen Beteiligung
- Die Mehrheit befürwortet Volksabstimmungen auf Bundesebene
Spektrum direktdemokratischer Elemente
- Volksinitiative
- Volksbegehren
- Volksentscheid
- Volksbefragung
- Referendum; Abstimmung über fremde Vorlage
- Plebiszit; von oben, oft als politische Bestätigung
Pro
- Themen die bisher keine Beachtung gefunden haben können auf politische Tagesordnung kommen
- Direktdemokratische Partizipationsmöglichkeiten sind transparent => gute Konfliktlösung
- Volk entscheidet auch außerhalb des Wahlkampfes => Parlament muss Entscheidungen gründlicher mit der Gesellschaft beraten
- Eine Partei zu wählen ist ein Kompromiss => Volksentscheide bieten Differenzierung bei bestimmten Fragen
- Volksabstimmungen begrenzen Einfluss von Lobbyisten und kühehandelnden Politiker
Kontra
- Volksentscheide begehren Menschen, die Zugang, Medien und Geld haben
- Weniger Beteiligung sozial benachteiligter Gruppen
- Direktdemokratische Entscheidungen polarisieren (ja / nein) => nicht gut für Kompromisslösung
- Bestimmte Bevölkerungsgruppen könnten Probleme auf Minderheit abwälzen
- Abgeordnete und Regierungen sind für Handeln verantwortlich und können abgewählt werden => Volk nicht
- Dringende Gesetze schwerer umsetzbar
- Viele Menschen sind nicht genügend über die Sachfragen informiert
Direkte Demokratie in Deutschland
Direkte Demokratie auf Bundesebene nur bei Neugliederung des Bundesgebietes
Auf Landesebene unterschiedliche Regelungen
Medien zwischen Markt, Politik und Web 2.0
Medien wählen die “gesellschaftlichen relevanten” Ereignisse nach journalistischen und künstlerischen Selektionskriterien aus
Medieninhalte “wirken“ indem sie Wissensbestände und Einstellungen der Rezipienten beeinflussen
Deshalb wird es auch immer Versuche geben, die Medien für eigene politische oder ökonomische Interessen zu missbrauchen
- Eine Kommission sorgt dafür, dass ein großer Teil der deutschen Medien nicht von einem Unternehmen kontrolliert wird
- Das Bundeskartellamt sorgt für fairen Wettbewerb => Fusionskontrolle
- Medien sind auf Anzeigen angewiesen => in Zeiten von Rezession weniger Anzeigen => schlechtere o der unzureichende Berichterstattung?
- Ein Medium mit Monopolstellung wäre eine Gefahr für die Demokratie
Das Web 2.0 - Gefahr für die demokratische Öffentlichkeit
Die verändernde Rolle der Medien und vermehrte Bedeutung von Social Media macht eine Berufspolitikerkarriere schwieriger zu steuern => Cancel Culture, Informationsfluss und Meinungsbildung schwieriger zu steuern
- Algorithmische Einordnung in Echokammern für zu Confirmation Bias
Kommentare zum Referat Wahlen als Form politischer Partizipation und andere Direktdemokratische Formen der politischen Beteiligung:
|
