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Wo beginnt Sicherheit und wo endet Freiheit? - Referat
Wer die Freiheit um der Sicherheit Willen aufgibt, der wird am Ende beides verlieren." (Benjamin Franklin, 1706-1790)
Jeder Mensch hat das Bedürfnis nach Freiheit und Sicherheit.
Doch Freiheit und Sicherheit sind keine festen Größen, sie bedeuten für jeden etwas anderes. Während der eine sich von den Sicherheitsmaßnahmen auf einem Flughafen belästigt fühlt, empfindet der andere sie als Schutz.
Wo endet also die Freiheit und wo beginnt die Sicherheit?
Durch die Menschenrechte der Vereinten Nationen ist jeder Staat verpflichtet, dafür den Rahmen festzulegen. Aber genau darin liegt der Konflikt. Denn in dem Maß, in dem der Staat Sicherheit garantiert, greift er in die Freiheit seiner Bürger ein.
Aus diesem Grund besteht zwischen Freiheit und Sicherheit ein immerwährendes Spannungsverhältnis. Vor allem in der Zeiten der Globalisierung, des weltweiten Terrorismus und der kulturellen Veränderungen durch die Kommunikations- und Massenmedien gibt es Klärungsbedarf. Es stellt sich die Frage, was noch übrig bleibt, wenn man die Freiheit zugunsten der Sicherheit aufgibt.
Bewahrheitet sich Benjamin Franklins Aussage, dass man am Ende beides verliert?
Es gibt gute Gründe, sich Sicherheit und Schutz zu wünschen.
Jeder, der schon einmal nachts allein auf einem U-Bahnhof stand, weiß, wie beruhigend eine Überwachungskamera sein kann.
Diese Präventivmaßnahmen sollen Kriminelle abschrecken, damit sich die Bürger ohne Angst an solch einem Ort aufhalten können.
Ein ähnliches Motiv haben auch die Sicherheitskontrollen auf den Flughäfen. Die neuen Sicherheitsstandards, die seit dem 11. September eingeführt wurden, setzten ebenfalls auf Abschreckung. Es wurden mehr Sicherheitsbeamte angestellt und die Bestimmungen für das Bordgepäck der Passagiere strenger reglementiert. Doch die Brutalität der Terroristen verlangt nach höheren Sicherheitsstandards. Deshalb wurde 2010 zusätzlich der sogenannte Ganzkörperscanner eingeführt, der nicht nur Waffen, sondern auch Sprengstoffe erkennen kann.
Der Staat muss seine Bevölkerung aber nicht nur vor Gewalt schützen, sondern auch vor Verleumdung und übler Nachrede. Bereits im Grundgesetz steht, dass die Menschenwürde unantastbar ist. Deshalb ist es die vornehmste Aufgabe eines demokratischen Rechtsstaates, dieses zu gewährleisten. Dafür kann sogar das ebenfalls im Grundgesetz verankerte Recht auf Meinungsfreiheit aufgehoben werden. Denn jeder, der wider besseres Wissen eine andere Person durch Schrift, Wort oder Bild difframiert, weil er die Unwahrheit sagt, verletzt die Menschenrechte. Das beste Beispiel dafür sind die faschistischen Äußerungen oder Abbildungen vonseiten Rechtsradikaler. Solche Verleumdungen oder Verunglimpfungen werden in Deutschland unter dem Tatbestand der "Volksverhetzung" verurteilt.
Ein weiteres Beispiel für die Notwendigkeit staatlicher Sicherheitsmaßnahmen ist das Eingreifen der Polizei, wenn Gefahr in Verzug ist. Da der Staat verpflichtet ist, seine Bürger zu schützen, darf die Polizei in solchen Fällen ohne eine richterliche Anordnung vorgehen.
Beispielsweise ist es den Beamten bei einer Brandgefahr erlaubt, unverzüglich zu handeln und die Wohnung aufzubrechen. Der Schutz eines Menschenlebens rechtfertigt die Verletzung der Privatsphäre. Erst nach dem Einsatz findet eine gerichtliche Prüfung statt, umdie Grundlage einer solchen Entscheidung und das Ergebnis zu beurteilen.
In der heutigen Zeit ist Sicherheit wichtiger denn je, und die Bedrohung durch Terrororganisationen oder die stetig anwachsende Internetkriminalität scheint dies zu bestätigen. Doch wir unterliegen einem Trugschluss, denn Sicherheit führt nicht zu Freiheit, sondern zu Unmündigkeit und Abhängigkeit. Wir verlassen uns darauf, dass uns die Überwachungskameras vor Übergriffen schützen, und haben dabei vergessen, dass auch wir kontrolliert werden. Zudem stimmt diese "gefühlte" Sicherheit, die uns die Präventivmaßnahmen vermitteln, nicht mit der realen Sicherheit überein. Großbritannien z.B. ist ein Land mit flächendeckender Viderüberwachung. In London wird jeder im Schnitt dreihundertmal gefilmt und trotzdem ist Englands Hauptstadt die gefährlichste Stadt Europas. Laut einer Studie aus dem Jahr 2007 ist jede andere Metropole sicherer.
Wie sich zeigt, lässt sich Sicherheit nicht durch Kontrolle erreichen. Deshalb schlagen Datenschützer vor, die Bevölkerung über die Maßnahmen besser zu informieren, die Vorgehensweisen transparenter zu machen und von Experten überprüfen zu lassen.
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